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Tagesordnung - 10. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 09.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Mitteilungen über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3  
Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 3.1  
Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Kückhoven  
A 63/187/2010  
Ö 4  
Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 4.1  
Kanalsanierung und Straßenerneuerung Rosenstraße und Teilabschnitt der Glück-auf-Straße in Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über Art und Umfang der Maßnahme (Anmerk.: Beschluss über Art und Umfang der Maßnahme)  
A 66/229/2010  
Ö 4.2  
Kanal- und Straßenbau "Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Beschluss über Art und Umfang der Maßnahme  
A 66/232/2010  
Ö 5  
Angelegenheiten des Abwasserbetriebes      
Ö 5.1  
6. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städt. Abwasserbetrieb  
Enthält Anlagen
A 20/181/2010  
Ö 5.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2011 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht  
Enthält Anlagen
A 20/018/2010  
Ö 5.3  
Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2010 - 2014  
Enthält Anlagen
A 51/107/2010  
Ö 5.4  
Erlass der Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW  
Enthält Anlagen
A 66/230/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

"Die der Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW in Verbindung mit § 19 der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit beschlossen."

   
    09.12.2010 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

"Die der Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW in Verbindung mit § 19 der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit beschlossen."

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    15.12.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 11.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

"Die der Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW in Verbindung mit § 19 der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit beschlossen."

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Erlass der Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW (1634 KB)      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 3.4     (nichtöffentlich)      
N 3.5     (nichtöffentlich)      
N 3.6     (nichtöffentlich)      
N 3.7     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)