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Tagesordnung - 10. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 09.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Mitteilungen über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3  
Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 3.1  
Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Kückhoven  
A 63/187/2010  
Ö 4  
Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 4.1  
Kanalsanierung und Straßenerneuerung Rosenstraße und Teilabschnitt der Glück-auf-Straße in Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über Art und Umfang der Maßnahme (Anmerk.: Beschluss über Art und Umfang der Maßnahme)  
A 66/229/2010  
Ö 4.2  
Kanal- und Straßenbau "Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Beschluss über Art und Umfang der Maßnahme  
A 66/232/2010  
Ö 5  
Angelegenheiten des Abwasserbetriebes      
Ö 5.1  
6. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städt. Abwasserbetrieb  
Enthält Anlagen
A 20/181/2010  
Ö 5.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2011 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht  
Enthält Anlagen
A 20/018/2010  
Ö 5.3  
Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2010 - 2014  
Enthält Anlagen
A 51/107/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Aufgrund der §§ 1, 18 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05.08.2009 (GV. NRW. S. 438), in Verbindung mit den §§ 95 III, 83 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. 7. 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17.12.2009 (GV. NRW. S. 950), wird die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitions­programms, für die Jahre 2010 - 2014 des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz beschlossen.

 

Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitions­programms, für die Jahre 2010 - 2014 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    09.12.2010 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Aufgrund der §§ 1, 18 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05.08.2009 (GV. NRW. S. 438), in Verbindung mit den §§ 95 III, 83 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. 7. 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17.12.2009 (GV. NRW. S. 950), wird die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitions­programms, für die Jahre 2010 - 2014 des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz beschlossen.

 

Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitions­programms, für die Jahre 2010 - 2014 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    15.12.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 11.4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Aufgrund der §§ 1, 18 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05.08.2009 (GV. NRW. S. 438), in Verbindung mit den §§ 95 III, 83 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. 7. 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17.12.2009 (GV. NRW. S. 950), wird die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitions­programms, für die Jahre 2010 - 2014 des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz beschlossen.

 

Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitions­programms, für die Jahre 2010 - 2014 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. Investitionsprogramm für die Jahre 2010-2014 (382 KB)      
Ö 5.4  
Erlass der Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW  
Enthält Anlagen
A 66/230/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 3.4     (nichtöffentlich)      
N 3.5     (nichtöffentlich)      
N 3.6     (nichtöffentlich)      
N 3.7     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)