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Tagesordnung - 2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 16.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 1. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 28. Oktober 2009      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 19. November 2009      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
4. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb  
Enthält Anlagen
A 20/013/2009  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2010 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht  
Enthält Anlagen
A 20/014/2009  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2009 - 2013  
Enthält Anlagen
A 20/015/2009  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Schulausschusses am 1. Dezember 2009      
Ö 4.1  
Antrag der Europaschule Erkelenz, Realschule der Stadt Erkelenz, auf Einführung des gebundenen Ganztages und der damit verbundenen Festlegung der Zügigkeit  
A 40/179/2009  
Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Personalausschusses am 3. Dezember 2009      
Ö 5.1     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschafsförderung am 8. Dezember 2009      
Ö 6.1  
Planfeststellungsverfahren für den Neubau der B 221 n Umgehung Wassenberg - Stellungnahme der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
III/034/2009  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1000.2/1 "Am Dorf", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/160/2009  
Ö 6.3  
Bebauungsplan Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/161/2009  
Ö 6.4  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/5 A "Amtsgericht", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/162/2009  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/163/2009  
Ö 7  
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 14. Dezember 2009      
Ö 7.1  
Prüfung und Entscheidung über einen Einspruch der Demokratischen Initiative Heinsberg e. V. (DIHS) sowie Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 30. August 2009  
Enthält Anlagen
A 10/140/2009  
Ö 8  
Ausschuss- und Gremienbesetzungen  
A 10/142/2009  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Besetzung der Bezirksausschüsse  
Enthält Anlagen
A 10/146/2009  
Ö 10  
Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/147/2009  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen (Anmerkung: Vorgeschriebenes Verfahren nach Flurbereinigungsgesetz)  
Enthält Anlagen
A 30/085/2009  
Ö 12  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
Enthält Anlagen
A 10/144/2009  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 27.12.2009 im Bereich des Stadtbezirkes Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
A 30/084/2009  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 27.12.2009, in den dort näher beschriebenen Bereichen um die Gewerbestraße Süd und um die Paul-Rüttchen-Straße wird erlassen.“

   
    09.12.2009 - Hauptausschuss
    Ö 6 - abgelehnt
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 27.12.2009, in den dort näher beschriebenen Bereichen um die Gewerbestraße Süd und um die Paul-Rüttchen-Straße wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf der ordnungsbehördlichen Verordnung (15 KB)      
   
    16.12.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 13 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 27.12.2009, in den dort näher beschriebenen Bereichen um die Gewerbestraße Süd und um die Paul-Rüttchen-Straße wird erlassen.“

 

Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 40 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 40 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf der ordnungsbehördlichen Verordnung (15 KB)      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Dritte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/152/2009  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/151/2009  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2008  
Enthält Anlagen
A 20/155/2009  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/145/2009  
Ö 18  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.08.2009 bis 03.11.2009  
Enthält Anlagen
A 10/129/2009  
Ö 19  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.11.2009 bis 25.11.2009  
Enthält Anlagen
A 20/148/2009  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)