„Aufgrund der §§ 1, 18 der Eigenbetriebsverordnung
(EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom
05.08.2009 (GV. NRW. S. 438), in Verbindung mit den §§ 95 III, 83 der
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 14. 7. 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.06.2009
(GV. NRW. S. 380), wird die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung,
einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2009 - 2013 des
Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz beschlossen.
Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung,
einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2009 - 2013 ist dem
Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“
19.11.2009 - Bau- und Betriebsausschuss
Ö 7 - ungeändert beschlossen
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Aufgrund der §§ 1, 18 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05.08.2009 (GV. NRW. S. 438), in Verbindung mit den §§ 95 III, 83 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. 7. 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.06.2009 (GV. NRW. S. 380), wird die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2009 - 2013 des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz beschlossen.
Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2009 - 2013 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“
„Aufgrund der §§ 1, 18 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05.08.2009 (GV. NRW. S. 438), in Verbindung mit den §§ 95 III, 83 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. 7. 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.06.2009 (GV. NRW. S. 380), wird die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2009 - 2013 des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz beschlossen.
Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2009 - 2013 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“