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Tagesordnung - 1. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 19.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Bestellung der Schriftführer für den Bau- und Betriebsausschuss  
A 66/209/2009  
Ö 2  
Verpflichtung des Sachkundigen Bürgers Matthias Münster  
A 66/210/2009  
Ö 3  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 4  
Mitteilungen über laufende Baumaßnahmen      
Ö 5  
4. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb  
Enthält Anlagen
 A 20/013/2009  
Ö 6  
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2010 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht  
Enthält Anlagen
 A 20/014/2009  
Ö 7  
Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2009 - 2013  
Enthält Anlagen
 A 20/015/2009  
Ö 8  
Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltungsprogramm im Jahre 2010  
A 66/211/2009  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Im Rahmen der Fahrbahnunterhaltungsarbeiten sind in 2010 vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im städtischen Haushalt die oben dargestellten Teilleistungen inklusive Nebenleistungen zu erbringen. Die Verwaltung wird beauftragt eine entsprechende beschränkte Ausschreibung durchzuführen.“
   
    19.11.2009 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Im Rahmen der Fahrbahnunterhaltungsarbeiten sind in 2010 vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im städtischen Haushalt die oben dargestellten Teilleistungen inklusive Nebenleistungen zu erbringen. Die Verwaltung wird beauftragt eine entsprechende beschränkte Ausschreibung durchzuführen.“

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)