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Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 16.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 27.02.2008 (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.04.2008      
Ö 3.1  
Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Radverkehr und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2003, Anträge der SPD-Fraktion vom 18.06.2002 und 29.11.2004, 20.09.2005 und vom 27.09.2006  
A 61/102/2008  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/104/2008  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/103/2008  
Ö 4  
Einrichtung des Offenen Ganztags an der Evangelischen Grundschule Schwanenberg  
A 40/137/2008  
Ö 5  
Antrag der Bürgerpartei vom 11.03.2008: Kostenloses Parken bei Parkscheibenpflicht in der gesamten Innenstadt und Erstellung eines Konzeptes zur Belebung der Innenstadt  
Enthält Anlagen
A 80/033/2008  
Ö 6  
Erlass einer neuen Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
A 10/764/2008  
Ö 7  
Beschluss über eine Zuständigkeitsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
A 10/765/2008  
Ö 8  
Wahl 2008 zur Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur  
A 10/763/2008  
Ö 9  
Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien  
A 10/766/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Gremium

Änderung

01.

Bezirksausschuss Kückhoven

An die Stelle des verstorbenen SKB Ralf Haßel wird hiermit Peter Josef Hermanns, In Kückhoven 79, Erkelenz, bestellt.

 

02.

Bezirksausschuss Kückhoven

Für die bisherige SKBin Almut Paulußen wird hiermit der bisherige 2. Verhinderungsvertreter für die Gruppe der CDU im BZA Kückhoven Thomas Brößner, Zum Lerchenfeld 28, Erkelenz, bestellt.

03.

Partnerschaftskomitee

Zum neuen ordentlichen Mitglied für das verstorbene Mitglied Ralf Haßel wird hiermit Peter Josef Hermanns, In Kückhoven 79, Erkelenz, bestellt.“

 

   
    16.04.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Gremium

Änderung

01.

Bezirksausschuss Kückhoven

An die Stelle des verstorbenen SKB Ralf Haßel wird hiermit Peter Josef Hermanns, In Kückhoven 79, Erkelenz, bestellt.

 

02.

Bezirksausschuss Kückhoven

Für die bisherige SKBin Almut Paulußen wird hiermit der bisherige 2. Verhinderungsvertreter für die Gruppe der CDU im BZA Kückhoven Thomas Brößner, Zum Lerchenfeld 28, Erkelenz, bestellt.

03.

Partnerschaftskomitee

Zum neuen ordentlichen Mitglied für das verstorbene Mitglied Ralf Haßel wird hiermit Peter Josef Hermanns, In Kückhoven 79, Erkelenz, bestellt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 10  
Anschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20/16 für den Löschzug Erkelenz-Mitte  
A 30/066/2008  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/063/2008  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für die Nutzung der Wärmegewöhnungsanlage der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/064/2008  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntags am 27.04.2008 für den Bereich der Gewerbestraße Süd  
Enthält Anlagen
A 30/065/2008  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 07.02.2008 bis 25.03.2008  
Enthält Anlagen
A 20/098/2008  
Ö 15  
Änderung des Stellenplans 2008/2009  
A 10/760/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)