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Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 08.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Radverkehr und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2003, Anträge der SPD-Fraktion vom 18.06.2002 und 29.11.2004, 20.09.2005 und vom 27.09.2006  
A 61/102/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss/Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss/Rat):

„1. Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes 1995 – Arbeitsschwerpunkt Kapitel E. Radverkehr wird beschlossen, die Verwaltung wird mit der Umsetzung und kontinuierlichen Fortschreibung des offenen Maßnahmenkataloges beauftragt.

2.      Die Stadt Erkelenz bewirbt sich um eine Mitgliedschaft bei der „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e. V.“

3.      Den Anträgen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2003 und der SPD-Fraktion vom 27.09.2006 wird gefolgt. Dem Antrag SPD-Fraktion vom 29.11.2004 Erklärung zur „Fahrradstadt Erkelenz“ wird nicht gefolgt, die beantragte Installierung von Hinweisschildern wird i. R. der Umsetzung der Ziele und Maßnahmen des Verkehrsentwicklungsplanes geprüft.

4.      Die Anträge der SPD-Fraktion vom 18.06.2002 und 27.09.2006 sind mit der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Kapitel E. Radverkehr sowie Aufstellung des offenen Maßnahmenkataloges und Prüfung der StVO-Radwege berücksichtigt worden.“

   
    08.04.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss/Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss/Rat):

„1. Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes 1995 – Arbeitsschwerpunkt Kapitel E. Radverkehr wird beschlossen, die Verwaltung wird mit der Umsetzung und kontinuierlichen Fortschreibung des offenen Maßnahmenkataloges beauftragt.

2.      Die Stadt Erkelenz bewirbt sich um eine Mitgliedschaft bei der „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e. V.“

3.      Den Anträgen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2003 und der SPD-Fraktion vom 27.09.2006 wird gefolgt. Dem Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2004 Erklärung zur „Fahrradstadt Erkelenz“ wird nicht gefolgt, die beantragte Installierung von Hinweisschildern wird i. R. der Umsetzung der Ziele und Maßnahmen des Verkehrsentwicklungsplanes geprüft.

4.      Die Anträge der SPD-Fraktion vom 18.06.2002 und 27.09.2006 sind mit der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Kapitel E. Radverkehr sowie Aufstellung des offenen Maßnahmenkataloges und Prüfung der StVO-Radwege berücksichtigt worden.“

 

Abweichender Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss/Rat):

„1. Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes 1995 – Arbeitsschwerpunkt Kapitel E. Radverkehr wird beschlossen, die Verwaltung wird mit der Umsetzung und kontinuierlichen Fortschreibung des offenen Maßnahmenkataloges beauftragt.

2.      Die Stadt Erkelenz bewirbt sich um eine Mitgliedschaft bei der „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e. V.“

3.      Den Anträgen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2003 und der SPD-Fraktion vom 27.09.2006 wird gefolgt. Dem Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2004 Erklärung zur „Fahrradstadt Erkelenz“ wird sinngemäß gefolgt, die beantragte Installierung von Hinweisschildern wird i. R. der Umsetzung der Ziele und Maßnahmen des Verkehrsentwicklungsplanes geprüft.

4.      Die Anträge der SPD-Fraktion vom 18.06.2002 und 27.09.2006 sind mit der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Kapitel E. Radverkehr sowie Aufstellung des offenen Maßnahmenkataloges und Prüfung der StVO-Radwege berücksichtigt worden.“

 

(unter Punkt 3 wurde ‚nicht’ durch ‚sinngemäß’ ersetzt.)

Abstimmungsergebnis: einstimmig (16 Ja-Stimmen)

Abstimmungsergebnis: einstimmig (16 Ja-Stimmen)

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Radverkehr (9905 KB)      
   
    09.04.2008 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss/Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes 1995 – Arbeitsschwerpunkt Kapitel E. Radverkehr wird beschlossen, die Verwaltung wird mit der Umsetzung und kontinuierlichen Fortschreibung des offenen Maßnahmenkataloges beauftragt.

2.      Die Stadt Erkelenz bewirbt sich um eine Mitgliedschaft bei der „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e. V.“

3.      Den Anträgen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2003 und der SPD-Fraktion vom 27.09.2006 wird gefolgt. Dem Antrag SPD-Fraktion vom 29.11.2004 Erklärung zur „Fahrradstadt Erkelenz“ wird sinngemäß gefolgt, die beantragte Installierung von Hinweisschildern wird i. R. der Umsetzung der Ziele und Maßnahmen des Verkehrsentwicklungsplanes geprüft.

4.      Die Anträge der SPD-Fraktion vom 18.06.2002 und 27.09.2006 sind mit der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Kapitel E. Radverkehr sowie Aufstellung des offenen Maßnahmenkataloges und Prüfung der StVO-Radwege berücksichtigt worden.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    16.04.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1. Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes 1995 – Arbeitsschwerpunkt Kapitel E. Radverkehr wird beschlossen, die Verwaltung wird mit der Umsetzung und kontinuierlichen Fortschreibung des offenen Maßnahmenkataloges beauftragt.

2.      Die Stadt Erkelenz bewirbt sich um eine Mitgliedschaft bei der „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e. V.“

3.      Den Anträgen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2003 und der SPD-Fraktion vom 27.09.2006 wird gefolgt. Dem Antrag SPD-Fraktion vom 29.11.2004 Erklärung zur „Fahrradstadt Erkelenz“ wird sinngemäß gefolgt, die beantragte Installierung von Hinweisschildern wird i. R. der Umsetzung der Ziele und Maßnahmen des Verkehrsentwicklungsplanes geprüft.

4.      Die Anträge der SPD-Fraktion vom 18.06.2002 und 27.09.2006 sind mit der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Kapitel E. Radverkehr sowie Aufstellung des offenen Maßnahmenkataloges und Prüfung der StVO-Radwege berücksichtigt worden.“

Abstimmungsergebnis: Keine Wortmeldungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 4 Enthaltungen

Ö 3  
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 und Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/104/2008  
Ö 4  
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 und Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/103/2008  
N 1     (nichtöffentlich)