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Tagesordnung - 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 05.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Erlass einer neuen Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/682/2024  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Personalausschusses am 27.11.2024      
Ö 3.1     Stellenplan 2025  
Enthält Anlagen
A 11/090/2024  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.11.2024      
Ö 4.1     Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2025 mit dem Finanzplanungszeitraum 2026 - 2028 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -  
Enthält Anlagen
0/51/340/2024  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 26.11.2024      
Ö 5.1     Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2025/2026)  
A 40/472/2024  
Ö 5.2     Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.  
A 40/473/2024  
Ö 5.3     Gewährung eines Zuschusses an den VFR Granterath 1919 e.V. zur Beschaffung eines Kompaktschleppers  
A 40/474/2024  
Ö 5.4     Gewährung eines Zuschusses an die St. Josef Schützenbruderschaft Matzerath 1951 zur Errichtung eines Schützenstandes  
A 40/475/2024  
Ö 5.5     Gewährung eines Zuschusses an die Gemeinschaft der Vereine Hetzerath e.V. zur Errichtung einer Dirt-Bike-Bahn in Hetzerath  
A 40/476/2024  
Ö 5.6     Gewährung eines Zuschusses an den Tennisclub Blau-Weiß 1912 Erkelenz e.V.  
A 40/477/2024  
Ö 5.7     Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/478/2024  
Ö 5.8     Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/479/2024  
Ö 5.9     Gewährung eines Zuschusses für den Förderverein Haus Hohenbusch e.V. zur Realisierung eines Bildbandes  
A 40/480/2024  
Ö 5.10     Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V.  
A 40/481/2024  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.11.2024      
Ö 6.1     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz vom 28.11.2024  
Enthält Anlagen
0/51/345/2024  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 03.12.2024      
Ö 7.1     42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Nahversorgungszentrum Gerderath), Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/716/2024  
Ö 7.2     Bebauungsplan Nr. 0300.2/1 "Am Neuser Weg", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/717/2024  
Ö 7.3     Bebauungsplan Nr. 434 "Auf'm Hover Pfad", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/718/2024  
Ö 7.4     46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Im Hühnerfelde), Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/719/2024  
Ö 7.5     Bebauungsplan Nr. 435 "Im Hühnerfelde", Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/720/2024  
Ö 7.6     Bebauungsplan Nr. 433 "Johannismarkt - Rathaus", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/721/2024  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 04.12.2024      
Ö 8.1     Förderprogramm für Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2025  
Enthält Anlagen
A 10/468/2024  
Ö 9     Anpassung von Gesellschaftsverträgen an § 108 Abs. 1 Nr. 8 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie Streichung des § 108 Abs. 1 Nr. 9 GO NRW hier: Sammelbeschluss  
Enthält Anlagen
/030/2024  
Ö 10     Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025  
A 20/686/2024  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1     Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/683/2024  
Ö 11.2     Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.10.2024 - 15.11.2024 (Anmerk.: Für den vorgenannten Zeitraum liegen keine Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen vor.)  
A 20/684/2024  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)