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Tagesordnung - 10. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 29.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Schulausschusses am 08.03.2006      
Ö 3.1  
Offene Ganztagsgrundschule  
A 40/075/2006  
Ö 3.2  
Ganztagsangebote an der Pestalozzischule  
A 40/076/2006  
Ö 3.3  
Einrichtung eines gebundenen Ganztags an der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
 A 40/080/2006  
Ö 3.4  
Einrichtung eines schulpsychologischen Dienstes für die Schulen der Stadt Erkelenz  
A 40/078/2006  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.03.2006      
Ö 4.1  
Aufstellung des Haushaltsplanes 2006 und des Finanzplanes 2005 - 2009 für den Bereich der öffentlichen Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
 A 51/027/2006  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 23.03.2006      
Ö 5.1  
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath  
A 61/041/2006  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.03.2006      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Gerderath" (Auf der Kuff), Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/044/2006  
Ö 6.2  
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB  
A 61/045/2006  
Ö 6.3  
Bebauungsplan-Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB  
A 61/046/2006  
Ö 7  
Konzept zur Gründung einer Kultur GmbH in der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Die Verwaltung soll beauftragt werden, ein Konzept zur Gründung einer Kultur GmbH in der Stadt Erkelenz zu erstellen.)  
A 40/087/2006  
Ö 8  
Umbau der Stadthalle - Konzept einer baulichen Mindestlösung  
III/004/2006  
Ö 9  
Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 hinsichtlich des verkaufsoffenen Sonntags am 18.06.2006 anlässlich des Lambertusmarktes (Anmerkung: Berücksichtigung der Allgemeinverfügung der Bezirksregierung Köln vom 03.02.2006 über das Offenhalten von Verkaufsstellen während der Fußballweltmeisterschaft.)  
Enthält Anlagen
 A 10/320/2006  
Ö 10  
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 30.04.2006 für den Bereich der Gewerbestraße Süd  
Enthält Anlagen
 A 30/037/2006  
Ö 11  
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 07.05.2006, 24.09.2006 und 29.10.2006 für den Bereich der Kernstadt  
Enthält Anlagen
 A 30/039/2006  
Ö 12  
Benennung von neu zu erstellenden Straßen in den Umsiedlungsgebieten "Neu-Borschemich" und "Neu-Immerath-Pesch-Lützerath" (Anmerkung: Im Rahmen der Erschließung der neuen Baugebiete für die Umsiedlungen sind die neu zu erstellenden Straßen im Interesse einer guten Orientierung zu benennen. Bei der Namensgebung wurden die Belange der Umsiedler berücksichtigt.)  
A 30/038/2006  
Ö 13  
Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch den Städtischen Gesangverein 1843 e.V. Erkelenz  
A 10/310/2006  
Ö 14  
Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch den CDU Stadtverband  
A 10/309/2006  
Ö 15  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2005 gem. § 95 (3) GO NW - zugleich als Dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW -  
A 20/040/2006  
Ö 16  
Haushaltssatzung 2006  
A 20/041/2006  
Ö 17  
Investitionsprogramm 2005 - 2009  
A 20/042/2006  
Ö 18  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 17.01. bis 14.03.2006  
Enthält Anlagen
 A 20/043/2006  
Ö 19  
Errichtung eines Friedhofes am Umsiedlungsstandort "Neu Borschemich" (Anmerkung: Es ist ein Grundsatzbeschluss über die Errichtung des Friedhofes am Umsiedlungsstandort "Neu Borschemich" zu fassen.)  
A 60/027/2006  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 5.3     (nichtöffentlich)      
N 5.4     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 8.2     (nichtöffentlich)      
N 8.3     (nichtöffentlich)