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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung |
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| Ö 2 |
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Sachstandsbericht Klimaschutz und Umwelt |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen über lfd. Baumaßnahmen |
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| Ö 4 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 09.08.2022: Antrag zur Erstellung eines Hitzeaktionsplanes für die Stadt Erkelenz |
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A 10/234/2022 |
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| Ö 5 |
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Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.09.2022: Antrag Zero-Waste - für eine saubere Stadt |
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A 10/235/2022 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und Rat): „…..“ |
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09.11.2022 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt |
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Ö 5 - abgelehnt |
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Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und Rat): „Die Verwaltung wird beauftragt, aus dem unten stehenden Konzeptvorschlag eine städtische Umweltkampagne zu entwickeln, in deren Mittelpunkt eine jährlich wiederkehrende Veranstaltung als Teil des Stadtmarketings steht. Ziel ist es, den wachsenden Problemen im Bereich von Müllentstehung, Umgang mit Müll und Müllvermeidung wirkungsvoller zu begegnen und mehr zur allgemeinen Bewusstseinsbildung der Bürger*innen beizutragen. Die zentralen Bausteine des Kampagnenkonzeptes sind: | Einrichtung eines Zero-Waste-Tages, der sich im Jahresrhythmus wiederholt | | Verstetigung der Sensibilisierung der Öffentlichkeit hinsichtlich der Müllproblematik (erster Zero-Waste-Tag als Kick-off-Veranstaltung) | | Implementierung der Aktionen in die Tätigkeit des Stadtmarketings.“ |
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen |
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10.11.2022 - Haupt- und Finanzausschuss |
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Ö 3.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Die Verwaltung wird beauftragt, aus dem unten stehenden Konzeptvorschlag eine städtische Umweltkampagne zu entwickeln, in deren Mittelpunkt eine jährlich wiederkehrende Veranstaltung als Teil des Stadtmarketings steht. Ziel ist es, den wachsenden Problemen im Bereich von Müllentstehung, Umgang mit Müll und Müllvermeidung wirkungsvoller zu begegnen und mehr zur allgemeinen Bewusstseinsbildung der Bürger*innen beizutragen. Die zentralen Bausteine des Kampagnenkonzeptes sind: | Einrichtung eines Zero-Waste-Tages, der sich im Jahresrhythmus wiederholt | | Verstetigung der Sensibilisierung der Öffentlichkeit hinsichtlich der Müllproblematik (erster Zero-Waste-Tag als Kick-off-Veranstaltung) | | Implementierung der Aktionen in die Tätigkeit des Stadtmarketings.“ |
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen |
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14.12.2022 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 3.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „Die Verwaltung wird beauftragt, aus dem unten stehenden Konzeptvorschlag eine städtische Umweltkampagne zu entwickeln, in deren Mittelpunkt eine jährlich wiederkehrende Veranstaltung als Teil des Stadtmarketings steht. Ziel ist es, den wachsenden Problemen im Bereich von Müllentstehung, Umgang mit Müll und Müllvermeidung wirkungsvoller zu begegnen und mehr zur allgemeinen Bewusstseinsbildung der Bürger*innen beizutragen. Die zentralen Bausteine des Kampagnenkonzeptes sind: | Einrichtung eines Zero-Waste-Tages, der sich im Jahresrhythmus wiederholt | | Verstetigung der Sensibilisierung der Öffentlichkeit hinsichtlich der Müllproblematik (erster Zero-Waste-Tag als Kick-off-Veranstaltung) | | Implementierung der Aktionen in die Tätigkeit des Stadtmarketings.“ |
Abstimmungsergebnis: 21 Ja-Stimmen, 27 Nein-Stimmen |
| Ö 6 |
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Angelegenheiten Hochbauamt |
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| Ö 6.1 |
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Erweiterung Kita-Gebäude Zehnthofweg
hier: Baubeschluss |
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A 63/352/2022 |
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| Ö 7 |
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Angelegenheiten kaufmännische Betriebsleitung |
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| Ö 7.1 |
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Abwassergebührenkalkulation 2023, einschl. Änderung der Entwässerungssatzung |
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A 20/587/2022 |
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| Ö 7.2 |
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Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2023 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2022 bis 2026 |
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A 20/588/2022 |
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| Ö 7.3 |
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Zustimmung zu außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen bei der Maßnahme A 11020113 - Erkelenz, Westpromenade/Grünring |
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A 20/597/2022 |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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