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Tagesordnung - 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 04.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 02.02.2021      
Ö 2.1  
Beschluss des Rates vom 25.09.2019: "Konzept zur Identifikation von strukturverbessernden Projekten/Skizzen für Einrichtungen bzw. Maßnahmen aus den Bereichen Wissenschaft & Forschung, Mobilität & Verkehr, Gewerbe und öffentlicher Infrastruktur" hier: vorbereitendes Konzeptpapier zur Ansiedlung einer Wissenschafts- bzw. Forschungseinrichtung in der Stadt Erkelenz der Prognos AG  
A 80/001/2021  
Ö 2.2  
Maßnahme Verfügungsfonds zur Städtebauförderung Integriertes Handlungskonzept "Erkelenz 2030" hier: Richtlinien des Verfügungsfonds und Projektbeirat  
Enthält Anlagen
 A 80/002/2021  
Ö 2.3  
Strukturwandelprojekte im Rheinischen Revier hier: Beitritt zum Verein "Nachhaltige Land- und Ernährungswissenschaft im Rheinischen Revier" (NALE-RR. e.V.)  
A 80/004/2021  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. V "Brunnenstraße Süd", Erkelenz-Granterath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/558/2021  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Erneuter Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/559/2021  
Ö 3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 03.09.2020: Änderung der Bauplatzvergabekriterien  
Enthält Anlagen
 A 20/521/2021  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.10.2020: Aufzeichnung und Zugänglichmachung von öffentlichen Teilen der Rats- und Ausschusssitzungen der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 10/001/2021  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Anpassung der Richtlinie für die Erteilung der Genehmigung zur Verwendung des Wappens der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 10/002/2021  
Ö 6  
Förderprojekt im BMBF-Programm "Kommunen innovativ"  
A 61/562/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Der Rat der Stadt Erkelenz beauftragt die Verwaltung den in Kooperation mit dem ILS Dortmund und dem Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler erarbeiteten Projektantrag verbindlich einzureichen und bei Förderung das Projekt durchzuführen.“
   
    04.02.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Erkelenz beauftragt die Verwaltung den in Kooperation mit dem ILS Dortmund und dem Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler erarbeiteten Projektantrag verbindlich einzureichen und bei Förderung das Projekt durchzuführen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 7     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 7.1  
Zustimmung zu erheblichen außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW vom 21.12.2020  
Enthält Anlagen
 A 20/522/2021  
Ö 7.2  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/523/2021  
Ö 7.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.11.2020 bis 15.01.2021  
Enthält Anlagen
 A 20/524/2021  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)