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Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
Datum: Mo, 05.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters  
A 30/026/2005  
Ö 2  
Erlass einer Abfallsatzung für die Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 30/027/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Der im Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

 

 
   
    05.12.2005 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss: (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Die im Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
   
    07.12.2005 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Der im Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
   
    14.12.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Ö 3  
Erlass der Abfallgebührensatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/032/2005  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2005 "Saubere Stadt"  
A 30/028/2005  
Ö 5  
Antrag der Bürgerpartei, eingegangen am 16.03.2005, auf Erlass einer Baumschutzsatzung  
A 30/029/2005  
Ö 6  
Erneuerung der Resolution gegen Rassismus  
A 50/008/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)