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Tagesordnung - 5. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Änderung des Artikel 11 (1) c) der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
 A 10/205/2005  
Ö 4  
Ersatzbestellung eines Mitgliedes im Ausschuss für Kultur und Sport sowie eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss und im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte  
A 10/206/2005  
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/021/2005  
Ö 6  
Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 (2) GO NW  
Enthält Anlagen
 A 20/022/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs

Beschlussentwurf (als Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW zur Genehmigung an den Rat):

„Den erheblichen Mehrausgaben bei den Hhst. 9.75000.93500.0 und 9.77000.93500.3 und den Deckungsvorschlägen (siehe Anlage zur Tagesordnung) wird hiermit gemäß § 82 Abs. 2 GO NW zugestimmt.“
   
    07.09.2005 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs

Beschluss (als Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW zur Genehmigung an den Rat):

„Den erheblichen Mehrausgaben bei den Hhst. 9.75000.93500.0 und 9.77000.93500.3 und den Deckungsvorschlägen (siehe Anlage zur Tagesordnung) wird hiermit gemäß § 82 Abs. 2 GO NW zugestimmt.“

 

Abstimmungsergebnis (einstimmig – zur Genehmigung an den Rat):

Abstimmungsergebnis (einstimmig – zur Genehmigung an den Rat):
   
    19.10.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Folgende vom Hauptausschuss am 07.09.2005 einstimmig getroffene Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW wird hiermit genehmigt:

 

Beschluss:

„Den erheblichen Mehrausgaben bei den Hhst. 9.75000.93500.0 und 9.77000.93500.3 und den Deckungsvorschlägen (siehe Anlage zur Tagesordnung) wird hiermit gemäß § 82 Abs. 2 GO NW zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 7  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 09.06.2005 bis 24.08.2005  
A 20/023/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 5.3     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)