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Tagesordnung - 16. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.11.2011      
Ö 2.1  
Namensgebung für das neu errichtete Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 40/228/2011  
Ö 2.2  
Festlegung der Eintrittspreise für das neue Sport- und Familienbad in Erkelenz
A 40/224/2011  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
 Erlass einer Haus- und Badeordnung für das neue Sport- und Familienbad in Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 40/225/2011  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
 Weitere Nutzung der Flächen des bisherigen Schwimmbades und der Umkleiden im Willy-Stein-Stadion  
Enthält Anlagen
 A 40/226/2011  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
 A 40/227/2011  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Personalausschusses am 29.11.2011      
Ö 3.1     (nichtöffentlich)      
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 30.11.2011      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Fünfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 30/125/2011  
Ö 4.2  
Klimaschutz in Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 10/631/2011  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
 Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr; Anfrage der Fraktion "Bürgerpartei e. V." vom 28.02.2011  
Enthält Anlagen
 A 30/126/2011  
Ö 4.4  
Einführung eines Verwarnungsgeldkatalogs der Stadt Erkelenz; Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2011
Enthält Anlagen
 A 30/127/2011  
Ö 4.5  
Probeweise Aufstellung einer Hundetütenstation; Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2011
Enthält Anlagen
 A 30/128/2011  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 06.12.2011      
Ö 5.1  
14. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbaufläche Eremitenweg), Erkelenz-Gerderath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zur Flächennutzungsplanänderung sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/214/2011  
Ö 5.2  
Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauG  
Enthält Anlagen
 A 61/215/2011  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband  
Enthält Anlagen
 A 10/633/2011  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20.12.2001  
Enthält Anlagen
 A 20/204/2011  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Neufassung der Vergnügungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
 A 20/205/2011  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2012 (Hebesatzsatzung 2012)  
Enthält Anlagen
 A 20/210/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2012 (Hebesatzsatzung 2012) wird hiermit erlassen.“

 
   
    07.12.2011 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2012 (Hebesatzsatzung 2012) wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis:16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Abstimmungsergebnis:16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hebesatzung 2012 (7 KB)      
   
    21.12.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2012 (Hebesatzsatzung 2012) wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hebesatzsatzung 2012 (211 KB)      
Ö 10  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 02.11.2011 - 21.11.2011  
A 20/211/2011  
Ö 11  
Zusatzpunkt: Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW  
A 10/642/2011  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)