Tagesordnung - 16. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	16. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 07.12.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.11.2011
Ö 2.1		Namensgebung für das neu errichtete Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz	A 40/228/2011
Ö 2.2		Festlegung der Eintrittspreise für das neue Sport- und Familienbad in Erkelenz	A 40/224/2011
Ö 2.3		Erlass einer Haus- und Badeordnung für das neue Sport- und Familienbad in Erkelenz	A 40/225/2011
Ö 2.4		Weitere Nutzung der Flächen des bisherigen Schwimmbades und der Umkleiden im Willy-Stein-Stadion	A 40/226/2011
Ö 2.5		Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/227/2011
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Personalausschusses am 29.11.2011
Ö 3.1		(nichtöffentlich)
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 30.11.2011
Ö 4.1		Fünfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 30/125/2011
Ö 4.2		Klimaschutz in Erkelenz	A 10/631/2011
Ö 4.3		Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr; Anfrage der Fraktion "Bürgerpartei e. V." vom 28.02.2011	A 30/126/2011
Ö 4.4		Einführung eines Verwarnungsgeldkatalogs der Stadt Erkelenz; Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2011	A 30/127/2011
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss): „1. Der von der Verwaltung vorgelegte Verwarnungsgeldkatalog soll eingeführt werden. 2. Der Antrag auf eine weitere Verstärkung des Kontrolldienstes wird abgelehnt.“

	30.11.2011 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Beschluss: Geänderter/ erweiterter Beschluss (Änderung bzw. Erweiterung fett und kursiv) (als Empfehlung an den Hauptausschuss): 1. Beschluss: „Der von der Verwaltung vorgelegte Verwarngeldkatalog soll eingeführt werden.“ Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen 2. Beschluss: „Mit dem Bescheid über die Grundbesitzabgaben für das Jahr 2012 soll eine Information über die Problematik des achtlos weggeworfenen Mülls und der Verunreinigungen zwecks Bewusstseinsschaffung versandt werden.“ Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen 3. Beschluss: „Der Antrag auf eine weitere Verstärkung des Kontrolldienstes wird abgelehnt.“ Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

	07.12.2011 - Hauptausschuss
	Ö 4.4 - abgelehnt

Ö 4.5		Probeweise Aufstellung einer Hundetütenstation; Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2011	A 30/128/2011
Ö 5		Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 06.12.2011
Ö 5.1		14. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbaufläche Eremitenweg), Erkelenz-Gerderath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zur Flächennutzungsplanänderung sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/214/2011
Ö 5.2		Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauG	A 61/215/2011
Ö 6		Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband	A 10/633/2011
Ö 7		Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20.12.2001	A 20/204/2011
Ö 8		Neufassung der Vergnügungssteuersatzung	A 20/205/2011
Ö 9		Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2012 (Hebesatzsatzung 2012)	A 20/210/2011
Ö 10		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 02.11.2011 - 21.11.2011	A 20/211/2011
Ö 11		Zusatzpunkt: Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW	A 10/642/2011
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)
N 5.2		(nichtöffentlich)

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