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Tagesordnung - 7. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 22.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 14.09.2010      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2008 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW  
A 14/034/2010  
Ö 3.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/036/2010  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 21.09.2010      
Ö 4.1  
Heilbronner Initiative Kennzeichenliberalisierung - Wiedereinführung des Kennzeichens ERK  
Enthält Anlagen
 A 80/059/2010  
Ö 4.2  
ABGESETZT - Zieldefinition für den Bereich Stadtmarketing  
A 80/061/2010  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/176/2010  
Ö 4.4  
Bebauungsplan Nr. 0410.1 "Am Loher Acker", Erkelenz-Houverath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/177/2010  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen"  
Enthält Anlagen
 A 20/173/2010  
Ö 6  
Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 50/035/2010  
Ö 7  
Anpassung der Schiedsamtsbezirke (Anmerkung: Verfahren laut Schiedsamtsgesetz)  
Enthält Anlagen
 A 30/103/2010  
Ö 8  
Wiederwahl der stv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III (Anmerkung: Ablauf der Amtszeit)  
A 30/100/2010  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Benennung der fußläufigen Verbindung zwischen Johannismarkt und der Parkplatzfläche "Im Pangel" in Erkelenz-Mitte (Anmerkung: Die Benennung soll einen Teil Erkelenzer Stadtgeschichte dokumentieren.)  
Enthält Anlagen
 A 30/101/2010  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Benennung eines Platzes vor dem ehemaligen Pfarrzentrum in Gerderath (Anmerkung: Dieser Platz soll an einen ehemaligen Pfarrer von Gerderath erinnern.)  
Enthält Anlagen
 A 30/102/2010  
Ö 11  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
Enthält Anlagen
 A 10/334/2010  
Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 10.06.2010 bis 06.09.2010  
Enthält Anlagen
 A 20/174/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an  den Rat):

„Von den in der Zeit vom 10.06.2010 - 06.09.2010 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“
   
    22.09.2010 - Hauptausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
    Protokollnotiz:

Protokollnotiz:

„Von den in der Zeit vom 10.06.2010 - 06.09.2010 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“

 
   
    29.09.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
    Protokollnotiz:

Protokollnotiz:

„Von den in der Zeit vom 10.06.2010 - 06.09.2010 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“

 
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)