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Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 21.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Aktuelles aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Heilbronner Initiative Kennzeichenliberalisierung - Wiedereinführung des Kennzeichens ERK  
Enthält Anlagen
A 80/059/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung nimmt die Vorlage zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung / den Bürgermeister das Ziel in Verhandlungen mit dem Kreis /dem Land zu verfolgen.“

 

Abweichender Beschluss aus der 7. Sitzung des Hauptausschusses am 22.09.2010 (als Empfehlung an den Rat):

 „Die Verwaltung/Der Bürgermeister wird beauftragt, das Ziel Wiedereinführung des Kennzeichens ,ERK’ in Verhandlungen mit dem Kreis Heinsberg/dem Land Nordrhein-Westfalen zu verfolgen.“

 

   
    21.09.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung nimmt die Vorlage zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung / den Bürgermeister das Ziel in Verhandlungen mit dem Kreis /dem Land zu verfolgen.“

 

Abweichender Beschluss aus der 7. Sitzung des Hauptausschusses am 22.09.2010 (als Empfehlung an den Rat):

„Die Verwaltung/Der Bürgermeister wird beauftragt, das Ziel Wiedereinführung des Kennzeichens ,ERK’ in Verhandlungen mit dem Kreis Heinsberg/dem Land Nordrhein-Westfalen zu verfolgen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Heilbronner Initiative (199 KB)      
Anlage 2 2 Auszug Ergebnis Befragung Kennzeichen (236 KB)      
   
    22.09.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Abweichender Beschluss aus der 7. Sitzung des Hauptausschusses am 22.09.2010 (als Empfehlung an den Rat):

„Die Verwaltung/Der Bürgermeister wird beauftragt, das Ziel Wiedereinführung des Kennzeichens ,ERK’ in Verhandlungen mit dem Kreis Heinsberg/dem Land Nordrhein-Westfalen zu verfolgen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

   
    29.09.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.1 - geändert beschlossen
    Beschluss: (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Abweichender Beschluss aus der 7. Sitzung des Hauptausschusses am 22.09.2010:

„Die Verwaltung/Der Bürgermeister wird beauftragt, das Ziel Wiedereinführung des Kennzeichens ,ERK’ in Verhandlungen mit dem Kreis Heinsberg/dem Land Nordrhein-Westfalen zu verfolgen.“

 

 

Abstimmungsergebnis: 46 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: 46 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Ö 4  
Zieldefinition für den Bereich Stadtmarketing  
A 80/060/2010  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/176/2010  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 0410.1 "Am Loher Acker", Erkelenz-Houverath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/177/2010  
Ö 7  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerater Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur Aufstellung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie zum Bebauungsplanentwurf und zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB  
A 61/178/2010  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 0400.3 "An der Heubahn", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss zur Aufstellung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie zum Bebauungsplanentwurf und zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB  
A 61/179/2010  
N 1     (nichtöffentlich)