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Tagesordnung - 2. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 09.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Vorstellung der Ergebnisse der SYMBIOS AG zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bezüglich des geplanten Umbaus bzw. Erweiterung der Stadthallte  
A 10/096/2005  
Ö 3  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 4     Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 01.03.2005      
Ö 4.1  
12. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung (Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)  
Enthält Anlagen
 A 30/006/2005  
Ö 4.2  
Änderung der Abfallentsorgung (Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)  
A 30/007/2005  
Ö 5     Angelegenheit aus der Sitzung des Braunkohlenausschusses am 07.03.2005      
Ö 5.1  
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath/Pesch/Lützerath (Verfasser : Amt 61 Jürgen Schöbel)  
A 61/009/2005  
Ö 6     Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.03.2005      
Ö 6.1  
5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Erkelenz-West hier: Feststellungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)  
Enthält Anlagen
 A 61/004/2005  
Ö 6.2  
Bebauungsplan Nr. II/2 "Krankenhaus", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)  
Enthält Anlagen
 A 61/005/2005  
Ö 6.3  
10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord", (Oestricher Kamp, Martellstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen Verfasser 2: Amt 61 Thomas Reiners)  
Enthält Anlagen
 A 61/007/2005  
Ö 6.4  
12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Kückhoven" (Nördlich Pescher Kamp), Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen Verfasser 2: Amt 61 Katharina Knipprath)  
Enthält Anlagen
 A 61/008/2005  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2004 auf Verschiebung des Beginns der Rats- und Ausschusssitzungen auf 18:00 Uhr (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/092/2005  
Ö 8  
Erlass einer Ehrenordnung (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
Enthält Anlagen
 A 10/094/2005  
Ö 9  
Erlass einer Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
Enthält Anlagen
 A 10/095/2005  
Ö 10  
Vorlage eines Brandschutzbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 30 Wolfgang Linkens)  
A 10/093/2005  
Ö 11  
Straßenbenennung hier: Stadtbezirk Erkelenz-Mitte, Bebauungsplan XIX/2 /GIPCO II Erkelenz) (Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)  
Enthält Anlagen
 A 30/011/2005  
Ö 12  
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 in der Fassung vom 18.12.2002 (Parkgebührenordnung) (Verfasser : Amt 30 Birgit Baersch)  
A 30/010/2005  
Ö 13  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz hier: Verkaufsoffener Sonntag am 10.04.2005 im Bereich der Kernstadt anlässlich der Durchführung von Veranstaltungen zur offiziellen Eröffnung und Übergabe der oberen Kölner Straße nach Umgestaltung (Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)  
Enthält Anlagen
 A 30/009/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat)

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat)

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.04.2005  in der Stadt Erkelenz im Bereich der Kernstadt aus Anlass der Durchführung einer Kunstausstellung und eines Straßenfestes mit Bühnenprogramm im Zusammenhang mit der offiziellen Übergabe der oberen Kölner Straße nach erfolgter Umgestaltung wird hiermit erlassen.“

 
   
    09.03.2005 - Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.04.2005  in der Stadt Erkelenz im Bereich der Kernstadt aus Anlass der Durchführung einer Kunstausstellung und eines Straßenfestes mit Bühnenprogramm im Zusammenhang mit der offiziellen Übergabe der oberen Kölner Straße nach erfolgter Umgestaltung wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: (14 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung – als Empfehlung an den Rat)

Abstimmungsergebnis: (14 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung – als Empfehlung an den Rat)
   
    06.04.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.04.2005  in der Stadt Erkelenz im Bereich der Kernstadt aus Anlass der Durchführung einer Kunstausstellung und eines Straßenfestes mit Bühnenprogramm im Zusammenhang mit der offiziellen Übergabe der oberen Kölner Straße nach erfolgter Umgestaltung wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 24.11.2005 - 10.01.2005 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 11.1.2005 - 21.02.2005 (Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)  
Enthält Anlagen
 A 20/012/2005  
Ö 15  
Zuleitung derJahresrechnung 2004 gemäß § 93 (2) GO NW zugleich als Dringliche Entscheidung gemäß § 60 (1) GO NW (Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)  
A 10/100/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)