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Tagesordnung - 2. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 09.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Vorstellung der Ergebnisse der SYMBIOS AG zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bezüglich des geplanten Umbaus bzw. Erweiterung der Stadthallte  
A 10/096/2005  
Ö 3  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 4     Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 01.03.2005      
Ö 4.1  
12. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung (Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)  
Enthält Anlagen
 A 30/006/2005  
Ö 4.2  
Änderung der Abfallentsorgung (Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)  
A 30/007/2005  
Ö 5     Angelegenheit aus der Sitzung des Braunkohlenausschusses am 07.03.2005      
Ö 5.1  
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath/Pesch/Lützerath (Verfasser : Amt 61 Jürgen Schöbel)  
A 61/009/2005  
Ö 6     Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.03.2005      
Ö 6.1  
5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Erkelenz-West hier: Feststellungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)  
Enthält Anlagen
 A 61/004/2005  
Ö 6.2  
Bebauungsplan Nr. II/2 "Krankenhaus", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)  
Enthält Anlagen
 A 61/005/2005  
Ö 6.3  
10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord", (Oestricher Kamp, Martellstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen Verfasser 2: Amt 61 Thomas Reiners)  
Enthält Anlagen
 A 61/007/2005  
Ö 6.4  
12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Kückhoven" (Nördlich Pescher Kamp), Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen Verfasser 2: Amt 61 Katharina Knipprath)  
Enthält Anlagen
 A 61/008/2005  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2004 auf Verschiebung des Beginns der Rats- und Ausschusssitzungen auf 18:00 Uhr (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
A 10/092/2005  
Ö 8  
Erlass einer Ehrenordnung (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
Enthält Anlagen
 A 10/094/2005  
Ö 9  
Erlass einer Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)  
Enthält Anlagen
 A 10/095/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf
Beschlussentwurf

„Der Rat der Stadt Erkelenz erlässt hiermit die der Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Erkelenz zur Durchführung von Bürgerentscheiden vom

06. April 2005.“

 
   
    09.03.2005 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Der Rat der Stadt Erkelenz erlässt hiermit die der Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Erkelenz zur Durchführung von Bürgerentscheiden vom 06. April 2005.“

Abstimmungsergebnis: (10 Ja-Stimmen bei 5 Enthaltungen)

Abstimmungsergebnis: (10 Ja-Stimmen bei 5 Enthaltungen –als Empfehlung an den Rat)
   
    06.04.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „Der Rat der Stadt Erkelenz erlässt hiermit die der Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Erkelenz zur Durchführung von Bürgerentscheiden vom

06. April 2005.“

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 10  
Vorlage eines Brandschutzbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 30 Wolfgang Linkens)  
A 10/093/2005  
Ö 11  
Straßenbenennung hier: Stadtbezirk Erkelenz-Mitte, Bebauungsplan XIX/2 /GIPCO II Erkelenz) (Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)  
Enthält Anlagen
 A 30/011/2005  
Ö 12  
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 in der Fassung vom 18.12.2002 (Parkgebührenordnung) (Verfasser : Amt 30 Birgit Baersch)  
A 30/010/2005  
Ö 13  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz hier: Verkaufsoffener Sonntag am 10.04.2005 im Bereich der Kernstadt anlässlich der Durchführung von Veranstaltungen zur offiziellen Eröffnung und Übergabe der oberen Kölner Straße nach Umgestaltung (Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)  
Enthält Anlagen
 A 30/009/2005  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 24.11.2005 - 10.01.2005 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 11.1.2005 - 21.02.2005 (Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)  
Enthält Anlagen
 A 20/012/2005  
Ö 15  
Zuleitung derJahresrechnung 2004 gemäß § 93 (2) GO NW zugleich als Dringliche Entscheidung gemäß § 60 (1) GO NW (Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)  
A 10/100/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)