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Tagesordnung - 21. Sitzung des Bau- und Werksausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Bau- und Werksausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 31.05.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Sachstandsberichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3  
Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung - keine Vorlagen -      
Ö 4     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 4.1  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Mittelverlagerung im Vermögensplan des Abwasserbetriebes  
A 66/149/2007  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Die folgende Dringlichkeitsentscheidung wird hiermit genehmigt:

 

„Im Wege der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 GO NW ist folgende Mittelverlagerung vorzunehmen:

 

-          Kürzung des Ansatzes bei Auftragskonto A 11020004 (Stauraumkanal Mühlenfeld) um 500.000 EUR;

-          Erhöhung des Ansatzes bei Auftragskonto A 11020001 (Stauraumkanal Wilhelmstr.) um 500.000 EUR;

-          Kürzung der Verpflichtungsermächtigung bei Auftragskonto A 11020001 um 500.000 EUR;

-          Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung bei Auftragskonto A 11020004 um 500.000 EUR.“
   
    31.05.2007 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Die folgende Dringlichkeitsentscheidung wird hiermit genehmigt:

 

„Im Wege der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 GO NW ist folgende Mittelverlagerung vorzunehmen:

 

-          Kürzung des Ansatzes bei Auftragskonto A 11020004 (Stauraumkanal Mühlenfeld) um 500.000 EUR;

-          Erhöhung des Ansatzes bei Auftragskonto A 11020001 (Stauraumkanal Wilhelmstr.) um 500.000 EUR;

-          Kürzung der Verpflichtungsermächtigung bei Auftragskonto A 11020001 um 500.000 EUR;

-          Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung bei Auftragskonto A 11020004 um 500.000 EUR.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 4.2  
Technische Ausführung des Verkehrs- und Parkleitsystems  
A 66/150/2007  
Ö 4.3  
Dr.-Josef-Hahn-Platz - Umgestaltung der Zufahrt und Erweiterung des Parkplatzes  
A 66/151/2007  
Ö 4.4  
Kanalsanierung und Straßenerneuerung "An der Windmühle" in Erkelenz-Mitte  
A 66/152/2007  
Ö 4.5  
Haus Hohenbusch - Parkplatzausbau und Herstellung eines Umfahrungsweges  
A 66/153/2007  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 3.4     (nichtöffentlich)      
N 3.5     (nichtöffentlich)      
N 3.6     (nichtöffentlich)      
N 3.7     (nichtöffentlich)      
N 3.8     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)