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Tagesordnung - 18. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 30.05.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 14.05.2007      
Ö 3.1  
Gewährung von Zuschüssen an den Verein Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V. zu den Kosten des Feuerwehrmuseums  
A 40/113/2007  
Ö 3.2  
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zu den Kosten der mundartlichen CD und zu den Kosten der Fortsetzung der Schriftenreihe  
A 40/114/2007  
Ö 3.3  
Errichtung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld
A 40/121/2007  
Ö 3.4  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahr 2007  
A 40/116/2007  
Ö 3.5  
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2007 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
 A 40/117/2007  
Ö 3.6  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
 A 40/118/2007  
Ö 3.7  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
Enthält Anlagen
 A 40/119/2007  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 29.05.2007      
Ö 4.1  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld" (Gocher Ring), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/079/2007  
Ö 4.2  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/077/2007  
Ö 4.3  
Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Kuckum hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/081/2007  
Ö 4.4  
Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen  
A 80/024/2007  
Ö 4.5  
Erstellung einer Informationsbroschüre für die Stadt Erkelenz  
A 80/025/2007  
Ö 4.6  
Förderung der Gastronomie durch Einführung eines Gestaltungsleitfadens  
A 80/026/2007  
Ö 5  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE)  
A 20/077/2007  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„§ 5 (4) des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE) wird wie folgt ergänzt:

 

Das Verrechnungskonto ist als Eigenkapitalkonto zu führen.
   
    30.05.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„§ 5 (4) des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE) wird wie folgt ergänzt:

 

Das Verrechnungskonto ist als Eigenkapitalkonto zu führen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
   
    13.06.2007 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„§ 5 (4) des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE) wird wie folgt ergänzt:

 

Das Verrechnungskonto ist als Eigenkapitalkonto zu führen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Ö 6  
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2006  
Enthält Anlagen
 A 20/076/2007  
Ö 7  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.03.2007 bis 15.05.2007  
Enthält Anlagen
 A 20/080/2007  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 5.3     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 6.3     (nichtöffentlich)      
N 6.4     (nichtöffentlich)      
N 6.5     (nichtöffentlich)      
N 6.6     (nichtöffentlich)      
N 6.7     (nichtöffentlich)      
N 6.8     (nichtöffentlich)      
N 6.9     (nichtöffentlich)