Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 07.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.10.2024      
Ö 2.1     Feststellung des Jahresabschlusses 2022 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 und 2 GO NRW (alte Fassung)  
Enthält Anlagen
A 14/153/2024  
Ö 2.2     Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 5 GO NRW (alte Fassung)  
A 14/154/2024  
Ö 2.3     Feststellung des Jahresabschlusses 2023 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/155/2024  
Ö 2.4     Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 4 GO NRW  
A 14/156/2024  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 06.11.2024      
Ö 3.1     Friedhöfe Keyenberg und Kuckum hier: Aufhebung und Neufestsetzung der Schließung der Friedhöfe  
A 60/144/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat):

„1) Der Ratsbeschluss vom 08.12.2021 zur Schließung beider Friedhöfe gem. § 3 Bestattungsgesetz NRW in Verbindung mit § 4 der Friedhofsatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003 in der derzeit gültigen Fassung wird aufgehoben.

2) Ab dem 01.01.2025 werden der Friedhof in Kuckum sowie der neue Teil des Friedhofes Keyenberg gem. § 3 Bestattungsgesetz NRW in Verbindung mit § 4 der Friedhofsatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003 in der derzeit gültigen Fassung geschlossen. Bestattungen sind damit ab dem 01.01.2025 nicht mehr zulässig.“

Ö 3.2     Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klärschlammkooperation Poolgesellschaft mbH (KKP)  
Enthält Anlagen
A 20/676/2024  
Ö 4     Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)      
Ö 4.1     Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 28.09.2024: Prüfung zur Einrichtung von temporären Schulstraßen im Nahbereich von Grundschulen  
Enthält Anlagen
A 10/463/2024  
Ö 5     Beteiligung an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH über die NEW AG und die NEW Kommunalholding GmbH hier: Kapitalerhöhung bei der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH durch die Gelsenwasser AG  
Enthält Anlagen
A 20/677/2024  
Ö 6     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 6.1     Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/678/2024  
Ö 6.2     Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 02.09.2024 - 18.10.2024  
Enthält Anlagen
A 20/679/2024  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)