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Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Datum: Mi, 06.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Mitteilungen Ausschussvorsitz, Bürgermeister und Betriebsleitung      
Ö 2     Mitteilungen über lfd. Baumaßnahmen      
Ö 3     Angelegenheiten Baubetriebs- und Grünflächenamt      
Ö 3.1     Friedhöfe Keyenberg und Kuckum hier: Aufhebung und Neufestsetzung der Schließung der Friedhöfe  
A 60/144/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat):

„1) Der Ratsbeschluss vom 08.12.2021 zur Schließung beider Friedhöfe gem. § 3 Bestattungsgesetz NRW in Verbindung mit § 4 der Friedhofsatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003 in der derzeit gültigen Fassung wird aufgehoben.

2) Ab dem 01.01.2025 werden der Friedhof in Kuckum sowie der neue Teil des Friedhofes Keyenberg gem. § 3 Bestattungsgesetz NRW in Verbindung mit § 4 der Friedhofsatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003 in der derzeit gültigen Fassung geschlossen. Bestattungen sind damit ab dem 01.01.2025 nicht mehr zulässig.“

Ö 4     Angelegenheiten Tiefbauamt      
Ö 4.1     Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltungsprogramm im Jahre 2024 hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/481/2024  
Ö 5     Angelegenheiten kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 5.1     Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2025 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
A 20/674/2024  
Ö 5.2     Abwassergebührenkalkulation 2025, einschließlich Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024  
Enthält Anlagen
A 20/675/2024  
Ö 5.3     Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klärschlammkooperation Poolgesellschaft mbH (KKP)  
Enthält Anlagen
A 20/676/2024  
N 1     (nichtöffentlich)