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Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Datum: Mi, 06.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Mitteilungen Ausschussvorsitz, Bürgermeister und Betriebsleitung      
Ö 2     Mitteilungen über lfd. Baumaßnahmen      
Ö 3     Angelegenheiten Baubetriebs- und Grünflächenamt      
Ö 3.1     Friedhöfe Keyenberg und Kuckum hier: Aufhebung und Neufestsetzung der Schließung der Friedhöfe  
A 60/144/2024  
Ö 4     Angelegenheiten Tiefbauamt      
Ö 4.1     Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltungsprogramm im Jahre 2024 hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/481/2024  
Ö 5     Angelegenheiten kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 5.1     Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2025 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
A 20/674/2024  
Ö 5.2     Abwassergebührenkalkulation 2025, einschließlich Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024  
Enthält Anlagen
A 20/675/2024  
Ö 5.3     Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klärschlammkooperation Poolgesellschaft mbH (KKP)  
Enthält Anlagen
A 20/676/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat):

„Der Rat der Stadt Erkelenz stimmt dem Beschluss der Gesellschafterversammlung der Klärschlammkooperation Pool GmbH (KKP) vom 20.06.2024 zur Anpassung des Gesellschaftervertrages aufgrund der 3. Änderung des NKF-Weiterentwicklungsgesetzes (3. NKFWG) zu.“

N 1     (nichtöffentlich)