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Tagesordnung - 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 25.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
A 10/448/2024  
Ö 2     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Personalausschusses am 16.09.2024      
Ö 3.1     Beratung und Beschlussfassung über die Wahl einer*eines Technischen Beigeordneten  
A 11/084/2024  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 17.09.2024      
Ö 4.1     Verkehrsuntersuchung L 364n Ortsumgehung Gerderhahn hier: Vorstellung des Ergebnisberichts und Beschluss über die weitere Vorgehensweise  
Enthält Anlagen
III/108/2024  
Ö 4.2     2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. G 02.2/1 "Agrarzentrum Tenholter Str.", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/706/2024  
Ö 4.3     40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf'm Hover Pfad), Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/707/2024  
Ö 4.4     46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Im Hühnerfelde), Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/708/2024  
Ö 4.5     42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Nahversorgungszentrum Gerderath), Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/709/2024  
Ö 4.6     Bebauungsplan Nr. XII "Nahversorgungszentrum Gerderath", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/710/2024  
Ö 4.7     3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XIX/1 "Industrie- und Gewerbepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/711/2024  
Ö 4.8     Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.01.2024: Tiny-House-Siedlung  
Enthält Anlagen
A 61/712/2024  
Ö 4.9     Fortführung des InHK Verfügungsfonds  
Enthält Anlagen
A 80/053/2024  
Ö 4.10     Erhöhung eines Zuschusses zum LEADER-Projekt "Gaststätte Bruns" in Venrath  
A 80/054/2024  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 18.09.2024      
Ö 5.1     Energiepolitisches Arbeitsprogramm  
Enthält Anlagen
RKS/023/2024  
Ö 5.2     Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, deren Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen - Entwässerungssatzung - der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 in zwei separate Satzungen  
Enthält Anlagen
A 20/666/2024  
Ö 6     Anpassung der Hauptsatzung (14. Änderung der Hauptsatzung)  
Enthält Anlagen
A 10/441/2024  
Ö 7     Gestaltung des Grabmals auf der Ehrengrabstätte von Theo Clemens  
Enthält Anlagen
A 10/442/2024  
Ö 8     Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/449/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Hiermit werden folgende Änderungen in Ausschuss –und Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd.

Nr.

Ausschuss/Gremium

Änderung

01.

Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt

Die Verhinderungsvertretung des SkB der FDP-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Peter Lambertz

RM Hermann-Josef Bienefeld

RM Thorsten Odenthal

RM Werner Krahe

02.

Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LANDFOLGE

Stv. SkB Elisabeth Müller-Platz wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Sascha Quasten, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der SkB der CDU-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Udo Rosen

SkB Michael Königs

03.

Haupt- und Finanzausschuss

Ratsmitglied Anja Schultz (DIE LINKE) wird als beratendes Ausschussmitglied gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW bestellt.

04.

Jugendhilfeausschuss

Für das bisherige Ausschussmitglied der „Freien Träger“ Günter Jendges (Jugendreferat des Kirchenkreises Jülich), wird Lukas Eggen bestellt.

 

Als persönliche Stellvertretung wird Nathalie Rapp-Rothert (Jugendreferat des Kirchenkreises Jülich) bestellt.

05.

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport

Zur Vertretung der Lehrerschaft des beratenden Ausschussmitgliedes für die Evangelische Kirche wird Diakonin Carmen Broich als stv. beratendes Ausschussmitglied bestellt.

06.

Personalausschuss

Die Verhinderungsvertretung des SKB der FDP-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Daniel Spyth

RM Hermann-Josef Bienefeld

RM Thorsten Odenthal

RM Werner Krahe

07.

Rechnungsprüfungsausschuss

SkB Markus Feck wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Olga Schneider, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung des SKB der FDP-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Christian Sondern

RM Hermann-Josef Bienefeld

RM Thorsten Odenthal

RM Werner Krahe

08.

Ausschuss für Generationen und Soziales

SKB Bernd Broszeit wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Olga Schneider, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung des SKB der FDP-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Christian Sondern

RM Hermann-Josef Bienefeld

RM Thorsten Odenthal

RM Werner Krahe

09.

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

SkB Markus Feck wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Erik Amels, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

10.

Bezirksausschuss Gerderath

SkB Christopher Coenen wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Jan-Hendric Weisker, bestellt.

11.

Bezirksausschuss Kückhoven

Stv. SkB Marcel Kornik wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Sascha Quasten, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der SkB der CDU-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Thomas Brößner

SkB Maria Therese Simon.“

 

Ö 9     Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Holzweiler aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme  
Enthält Anlagen
A 30/283/2024  
Ö 10     Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2023  
Enthält Anlagen
A 20/667/2024  
Ö 11     Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Betriebes gewerblicher Art „Verkehrsbetrieb der Stadt Erkelenz“  
Enthält Anlagen
A 20/668/2024  
Ö 12     Anpassung von Gesellschaftsverträgen des Kreises Heinsberg an § 108 Abs. 1 Nr. 8 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie Streichung des § 108 Abs. 1 Nr. 9 GO NRW hier: Sammelbeschluss  
Enthält Anlagen
A 20/669/2024  
Ö 13     Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Netz GmbH an der Übach-Palenberg Netz GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/670/2024  
Ö 14     Beteiligung der NEW AG über die ENNI an der Bad Laaspher-Energie GmbH hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Bad Laaspher-Energie GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/671/2024  
Ö 15     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 15.1     Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW  
A 20/672/2024  
Ö 15.2     Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 10.06.2024 - 01.09.2024  
Enthält Anlagen
A 20/673/2024  
Ö 16     Fragestunden für die Einwohner*innen      
N 1     (nichtöffentlich)