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Tagesordnung - 25. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Datum: Mi, 18.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen Ausschussvorsitz, Bürgermeister und Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen über lfd. Baumaßnahmen      
Ö 3     Angelegenheiten Klimaschutz und Umwelt      
Ö 3.1  
Energiepolitisches Arbeitsprogramm  
Enthält Anlagen
RKS/023/2024  
Ö 3.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 14.08.2024: Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Müllbehältnissen  
Enthält Anlagen
A 30/282/2024  
Ö 4     Angelegenheiten Denkmalpflege      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Eintragung eines ortsfesten Bodendenkmals hier: Neolithische Siedlung mit Erdwerk Sittert  
Enthält Anlagen
A 63/007/2024  
Ö 5     Angelegenheiten Hochbauamt      
Ö 5.1  
Sanierung der Mehrzweckhalle Kückhoven  
III/109/2024  
Ö 6     Angelegenheiten Tiefbauamt      
Ö 6.1  
Vergabe von Ingenieurleistungen für die Entwässerung des Baugebietes Mennekrather Kirchweg in Erkelenz-Nord hier: Vergabebeschluss  
A 66/479/2024  
Ö 6.2  
Kückhoven, Erschließung Baugebiet An der Malter, Kanal- und Straßenbau sowie Straßenbeleuchtung hier: Baubeschluss  
A 66/480/2024  
Ö 7     Angelegenheiten kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, deren Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen - Entwässerungssatzung - der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 in zwei separate Satzungen  
Enthält Anlagen
A 20/666/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat):

„1.

 

 

 

 

  2.

Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, deren Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und die Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen – Entwässerungssatzung - der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024 wird beschlossen.

 

Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersätzen für Grundstücksanschlüsse – Abwassergebührensatzung-  der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024 wird beschlossen.

 

   
    18.09.2024 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat):

„1.

 

 

 

 

  2.

Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, deren Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und die Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen – Entwässerungssatzung - der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024 wird beschlossen.

 

Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersätzen für Grundstücksanschlüsse – Abwassergebührensatzung-  der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024 wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke - Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024 (3591 KB)      
Anlage 2 2 Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersätzen für Grundstücksanschlüsse (1590 KB)      
N 1     (nichtöffentlich)