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Tagesordnung - 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Datum: Di, 17.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Mitteilungen Ausschussvorsitz und Bürgermeister      
Ö 2     Bericht aus dem Mobilitätsmanagement      
Ö 3     Angelegenheiten Verkehr      
Ö 3.1     Verkehrsuntersuchung L 364n Ortsumgehung Gerderhahn hier: Vorstellung des Ergebnisberichts und Beschluss über die weitere Vorgehensweise  
Enthält Anlagen
 III/108/2024  
Ö 3.2     Konzept Fahrradhauptrouten für Erkelenz hier: Radroute Nord - Information zur Öffentlichkeitsbeteiligung sowie Beschluss über die Planung zur Einreichung eines Förderantrags  
Enthält Anlagen
 A 61/705/2024  
Ö 4     Angelegenheiten Stadtentwicklung      
Ö 4.1     2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. G 02.2/1 "Agrarzentrum Tenholter Str.", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/706/2024  
Ö 4.2     40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf'm Hover Pfad), Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 A 61/707/2024  
Ö 4.3     46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Im Hühnerfelde), Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/708/2024  
Ö 4.4     42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Nahversorgungszentrum Gerderath), Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/709/2024  
Ö 4.5     Bebauungsplan Nr. XII "Nahversorgungszentrum Gerderath", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/710/2024  
Ö 4.6     3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XIX/1 "Industrie- und Gewerbepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/711/2024  
Ö 4.7     Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.01.2024: Tiny-House-Siedlung  
Enthält Anlagen
 A 61/712/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Der Rat der Stadt Erkelenz beauftragt die Stadtverwaltung eine für die Errichtung einer Tiny House-Siedlung geeignete Wohnsiedlungsfläche zu suchen, bauplanungsrechtlich auszuweisen und konzeptionell einen Gemeinschaftsraum und eine klimagerechte Energieversorgung vorzube-reiten.“

 

 

Geänderter Beschluss aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung vom 17.09.2024 (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„1. Erkelenz strebt die Entwicklung und Realisierung einer Siedlung für Kleinwohnformen bzw. einer Tiny-House-Siedlung an.

2. Beim Verkauf der nächsten städtischen Grundstücke zu Wohnbauzwecken soll eine Fläche für die Entwicklung von Tiny-Häusern in Form einer Projektentwicklung oder eines Investorenmodells zur Verfügung gestellt werden.

3. Zur Grob-Konzeptionierung wird die Verwaltung einen öffentlichen Workshop durchführen.

4. Der Rat der Stadt Erkelenz bittet die GEE, sich dem Vorhaben anzuschließen und ein angemessenes Ersatzgrundstück bereitzustellen, sofern die Stadt Erkelenz kein Grundstück zur Verfügung stellen kann.“
Ö 5     Angelegenheiten Wirtschaftsförderung      
Ö 5.1     Fortführung des InHK Verfügungsfonds  
Enthält Anlagen
 A 80/053/2024  
Ö 5.2     Erhöhung eines Zuschusses zum LEADER-Projekt "Gaststätte Bruns" in Venrath  
A 80/054/2024  
N 1     (nichtöffentlich)