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Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Datum: Di, 20.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen Ausschussvorsitz und Bürgermeister      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3     Angelegenheiten Stadtentwicklung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 A 61/684/2024  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Am Neuser Weg), Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 A 61/685/2024  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 0410.2 "Houverather Heide Nord", Erkelenz-Houverath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/686/2024  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
 46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Im Hühnerfelde), Erkelenz-Hetzerath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/687/2024  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 435 "Im Hühnerfelde", Erkelenz-Hetzerath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/688/2024  
Ö 4     Angelegenheiten Wirtschaftsförderung      
Ö 4.1  
Gewährung eines Zuschusses zum LEADER-Projekt "Gaststätte Bruns" in Venrath  
Enthält Anlagen
 A 80/045/2024  
Ö 4.2  
Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen 2025 bis 2027  
Enthält Anlagen
 A 80/046/2024  
Ö 4.3  
Erkelenzer Adventsdorf 2025 bis 2028  
Enthält Anlagen
 A 80/047/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung für den Haupt- und Finanzausschuss und für den Rat):

„Die Verwaltung wird beauftragt das öffentliche Ausschreibungsverfahren durchzuführen und den seitens des Rates ausgewählten Vertreter*innen der Fraktionen zu gegebener Zeit die eingegangenen Angebote zwecks Bewertung zur Verfügung zu stellen.“
   
    20.02.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung für den Haupt- und Finanzausschuss und für den Rat):

„Die Verwaltung wird beauftragt das öffentliche Ausschreibungsverfahren durchzuführen und den seitens des Rates ausgewählten Vertreter*innen der Fraktionen zu gegebener Zeit die eingegangenen Angebote zwecks Bewertung zur Verfügung zu stellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
   
    22.02.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Verwaltung wird beauftragt das öffentliche Ausschreibungsverfahren durchzuführen und den seitens des Rates ausgewählten Vertreter*innen der Fraktionen zu gegebener Zeit die eingegangenen Angebote zwecks Bewertung zur Verfügung zu stellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
   
    28.02.2024 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Verwaltung wird beauftragt das öffentliche Ausschreibungsverfahren durchzuführen und den seitens des Rates ausgewählten Vertreter*innen der Fraktionen zu gegebener Zeit die eingegangenen Angebote zwecks Bewertung zur Verfügung zu stellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
N 1     (nichtöffentlich)