Tagesordnung - 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Do, 23.03.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:09	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Wahl stv. Ausschussvorsitz

A 10/272/2023

Ö 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 3

Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge am 20.03.2023

Ö 3.1

Positionierung der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 des Landes NRW

A 80/041/2023

Ö 4

Angelegenheit/en aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 21.03.2023

Ö 4.1

Bebauungsplan Nr. 0700.4 "Sisalweg", Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

A 61/669/2023

Ö 5

Heimat-Preis Erkelenz 2023 - 2027

A 10/273/2023

Ö 6

Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.02.2023: Freigabe zur Nutzung des Parkplatzes am Markt während des Wochenmarktes am Freitag sowie Änderung der Aufstellung des Wochenmarktes

A 30/259/2023

Ö 7

Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.03.2023: 1. Begrenzung des Parkplatzes an der Burg (Burgparkplatz / Dr.-Josef-Hahn-Platz) auf eine maximale Parkdauer von 2 Stunden 2. Kostenfreies Parken auf dem angemieteten Parkplatz an der Kölner Straße (Alfred-Wirth-Straße) für Langzeitparker ohne zeitliche Begrenzung

/026/2023

Ö 8

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages in Zusammenhang mit der Veranstaltung Bike’n’Barbecue am 07.05.2023

A 30/261/2023

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 07.05.2023 wird erlassen.“

23.03.2023 - Haupt- und Finanzausschuss

Ö 8 - ungeändert beschlossen

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 07.05.2023 wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Entwurf der ordnungsbehördlichen Verordnung (98 KB)

29.03.2023 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 12 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 07.05.2023 wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig