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Tagesordnung - 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 31.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 29.03.2022      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Behördenbeteiligung sowie Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/615/2022  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/2 "Ziegelweiher Ost", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/616/2022  
Ö 2.3  
Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln hier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 61/617/2022  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 30.03.2022      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz  
Enthält Anlagen
A 66/447/2022  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 14.02.2022: Änderung/Ergänzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/564/2022  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 14.02.2022: Halbjährige Berichterstattung über den Abfluss der im Haushalt eingestellten Investitionsmittel  
Enthält Anlagen
A 20/565/2022  
Ö 6  
Benennung des Umsiedlerhofes Gemarkung Holzweiler, Flur 13, Flurstück 248 und Gemarkung Lövenich, Flur 5, Flurstücke 124, 123, 12/2  
Enthält Anlagen
A 30/246/2022  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Umbenennung eines Teilstückes der Straße „Zourshof“ im Umsiedlungsort Westrich  
Enthält Anlagen
A 30/245/2022  
Ö 8  
Kunstwerk Kreisverkehr Brückstraße/Nordpromenade  
Enthält Anlagen
/024/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss):

„Auf der Grundlage des von Herrn Christoph Ohmes eingereichten Gestaltungsvorschlages im Künstlerwettbewerb „Kreisverkehr Brückstraße“ wird dieser beauftragt, das angebotene Kunstobjekt unverzüglich zu realisieren. Grundlage hierfür sind die Unterlagen vom 21.12.2021 und das darin enthaltende Kostenangebot.“

   
    31.03.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Auf der Grundlage des von Herrn Christoph Ohmes eingereichten Gestaltungsvorschlages im Künstlerwettbewerb „Kreisverkehr Brückstraße“ wird dieser beauftragt, das angebotene Kunstobjekt unverzüglich zu realisieren. Grundlage hierfür sind die Unterlagen vom 21.12.2021 und das darin enthaltende Kostenangebot.“

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen

Ö 9  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2022  
Enthält Anlagen
A 30/247/2022  
Ö 10  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz  
A 30/248/2022  
Ö 11  
Beschaffung eines Hilfeleistungs- und Löschgruppenfahrzeuges (HLF)  
Enthält Anlagen
A 30/249/2022  
Ö 12  
Verkaufspreis und Verkaufsbedingungen für Baugrundstücke im Baugebiet Matzerath – Kauler Weg  
Enthält Anlagen
A 20/567/2022  
Ö 13     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 13.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/568/2022  
Ö 13.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 29.01.2022 - 11.03.2022  
A 20/569/2022  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)