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Tagesordnung - 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 17.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 15.02.2022      
Ö 2.1  
Adventsdorf Erkelenz 2022 bis 2024  
A 80/034/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss):

„Die Verlängerungsoptionen im Vertrag mit der CTC Tradition und Markt GmbH zur Ausrichtung des Adventsdorfes Erkelenz für die Jahr 2022 und 2023 sollen in Anspruch genommen werden und der Vertrag um ein weiteres Jahr bis spätestens 2024 verlängert werden.“

   
    15.02.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss):

„Die Verlängerungsoptionen im Vertrag mit der CTC Tradition und Markt GmbH zur Ausrichtung des Adventsdorfes Erkelenz für die Jahr 2022 und 2023 sollen in Anspruch genommen werden und der Vertrag um ein weiteres Jahr bis spätestens 2024 verlängert werden.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung

   
    17.02.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Verlängerungsoptionen im Vertrag mit der CTC Tradition und Markt GmbH zur Ausrichtung des Adventsdorfes Erkelenz für die Jahr 2022 und 2023 sollen in Anspruch genommen werden und der Vertrag um ein weiteres Jahr bis spätestens 2024 verlängert werden.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 3  
Verleihung des Heimat-Preises Erkelenz 2022  
A 10/132/2022  
Ö 4  
Verkaufspreis und Verkaufsbedingungen für Baugrundstücke im Baugebiet Bellinghoven – In Bellinghoven / Am Liesenfeld  
Enthält Anlagen
A 20/561/2022  
Ö 5     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 5.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/562/2022  
Ö 5.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 16.11.2021 - 28.01.2022  
Enthält Anlagen
A 20/563/2022  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)