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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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| Ö 2 |
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Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge am 15.03.2021 |
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| Ö 2.1 |
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Strukturwandelprojekte im Rheinischen Revier
hier: Vortrag zu den Tätigkeiten des Vereins "Nachhaltige Land- und Ernährungswissenschaft im Rheinischen Revier" (NALE-RR e. V.) |
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A 80/007/2021 |
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| Ö 2.2 |
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Strukturwandelprojekte im Rheinischen Revier
hier: Nachhaltigkeitsmanager im Sinne des KoMoNa-Programms |
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A 80/008/2021 |
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| Ö 2.3 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.01.2021: Einführung einer Nachhaltigkeitsstrategie und eines Nachhaltigkeitshaushaltes |
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A 80/009/2021 |
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| Ö 2.4 |
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Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 06.12.2020: Standortfindung für Pilotbauten des ZRR-Projektes "Exzellenzregion Nachhaltiges Bauen" |
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III/090/2021 |
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| Ö 3 |
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Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 16.03.2021 |
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| Ö 3.1 |
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28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerath
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss |
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A 61/563/2021 |
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| Ö 3.2 |
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Bebauungsplan Nr. III/2 "Kauler Weg", Erkelenz-Matzerath
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs.1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage |
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A 61/564/2021 |
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| Ö 3.3 |
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29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Brunnenstraße/Oststraße), Erkelenz-Granterath
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss |
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A 61/565/2021 |
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| Ö 3.4 |
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Bebauungsplan Nr. 0500.1/2 "Brunnenstraße/Oststraße", Erkelenz-Granterath
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/566/2021 |
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| Ö 3.5 |
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31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss |
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A 61/567/2021 |
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| Ö 3.6 |
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4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/568/2021 |
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| Ö 3.7 |
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Bebauungsplan Nr. XII/3 "In Bellinghoven/Am Liesenfeld", Erkelenz-Bellinghoven
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
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A 61/569/2021 |
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| Ö 3.8 |
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1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte
hier. Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentliche Auslegung gemäß § 13 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 13 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/570/2021 |
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| Ö 3.9 |
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Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 06.12.2020: Soziales Wohnraumversorgungskonzept |
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A 61/573/2021 |
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| Ö 3.10 |
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Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 06.12.2020: Bewerbung Landesgartenschau 2029 |
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III/091/2021 |
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| Ö 3.11 |
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Antrag der Fraktion Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 14.02.2021: Einstellung des derzeit laufenden Verfahrens zur "33. Änderung des Flächennutzungsplans (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen)" |
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A 61/572/2021 |
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| Ö 4 |
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Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 17.03.2021 |
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| Ö 4.1 |
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Straßenausbau, Information und Bürgerbeteiligung
10-Schritte-Modell Erkelenz
hier: Änderung durch neue Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes NRW |
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/009/2021 |
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| Ö 5 |
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Anpassung der Hauptsatzung (13. Änderung der Hauptsatzung) |
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A 10/018/2021 |
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| Ö 6 |
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Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Freie Wähler - UWG Erkelenz und Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.02.2021: Zertifizierung als "Fahrradfreundlicher Arbeitgeber" |
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III/093/2021 |
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| Ö 7 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.02.2021: Stabsstelle Klimaschutz |
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A 10/019/2021 |
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| Ö 8 |
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Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.02.2021: Gemeinsamer Antrag für eine transparentere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger |
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A 10/020/2021 |
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| Ö 9 |
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Verleihung des Heimat-Preises Erkelenz 2021 |
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A 10/021/2021 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „1. Vorbehaltlich der Gewährung einer Zuwendung aus dem Förderprogramm „Heimat-Preis“ durch das Land Nordrhein-Westfalen lobt die Stadt Erkelenz für das Jahr 2021 einen „Heimat-Preis Erkelenz“ aus. 2. Es werden folgende Preiskriterien festgelegt: - Gewürdigt wird mit dem Heimat-Preis der Stadt Erkelenz das allein bürgerschaftlich organisierte Engagement für die Heimat, welches eine möglichst breite Beteiligung der Bürgerschaft mobilisieren konnte und im Stadtgebiet Erkelenz stattfindet oder einen Bezug zum Stadtgebiet hat
- Preiswürdig ist bereits begonnenes oder abgeschlossenes Engagement für die Heimat
- Der Heimat-Preis der Stadt Erkelenz wird in drei Abstufungen ausgelobt (1. Preis: 2.500 EUR, 2. Preis: 1.500 EUR, 3. Preis: 1.000 EUR)
- Vorschläge für die Verleihung der Preise sind aus der Bürgerschaft einzureichen
- Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine Jury, welche sich aus dem Verwaltungsvorstand und je einem Mitglied jeder Ratsfraktion zusammensetzt.“
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18.03.2021 - Haupt- und Finanzausschuss |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1. Vorbehaltlich der Gewährung einer Zuwendung aus dem Förderprogramm „Heimat-Preis“ durch das Land Nordrhein-Westfalen lobt die Stadt Erkelenz für das Jahr 2021 einen „Heimat-Preis Erkelenz“ aus. 2. Es werden folgende Preiskriterien festgelegt: - Gewürdigt wird mit dem Heimat-Preis der Stadt Erkelenz das allein bürgerschaftlich organisierte Engagement für die Heimat, welches eine möglichst breite Beteiligung der Bürgerschaft mobilisieren konnte und im Stadtgebiet Erkelenz stattfindet oder einen Bezug zum Stadtgebiet hat
- Preiswürdig ist bereits begonnenes oder abgeschlossenes Engagement für die Heimat
- Der Heimat-Preis der Stadt Erkelenz wird in drei Abstufungen ausgelobt (1. Preis: 2.500 EUR, 2. Preis: 1.500 EUR, 3. Preis: 1.000 EUR)
- Vorschläge für die Verleihung der Preise sind aus der Bürgerschaft einzureichen
- Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine Jury, welche sich aus dem Verwaltungsvorstand und je einem Mitglied jeder Ratsfraktion zusammensetzt.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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24.03.2021 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „1. Vorbehaltlich der Gewährung einer Zuwendung aus dem Förderprogramm „Heimat-Preis“ durch das Land Nordrhein-Westfalen lobt die Stadt Erkelenz für das Jahr 2021 einen „Heimat-Preis Erkelenz“ aus. 2. Es werden folgende Preiskriterien festgelegt: - Gewürdigt wird mit dem Heimat-Preis der Stadt Erkelenz das allein bürgerschaftlich organisierte Engagement für die Heimat, welches eine möglichst breite Beteiligung der Bürgerschaft mobilisieren konnte und im Stadtgebiet Erkelenz stattfindet oder einen Bezug zum Stadtgebiet hat
- Preiswürdig ist bereits begonnenes oder abgeschlossenes Engagement für die Heimat
- Der Heimat-Preis der Stadt Erkelenz wird in drei Abstufungen ausgelobt (1. Preis: 2.500 EUR, 2. Preis: 1.500 EUR, 3. Preis: 1.000 EUR)
- Vorschläge für die Verleihung der Preise sind aus der Bürgerschaft einzureichen
- Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine Jury, welche sich aus dem Verwaltungsvorstand und je einem Mitglied jeder Ratsfraktion zusammensetzt.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
| Ö 10 |
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Beschaffung eines Rüstwagens für die Feuerwehr Erkelenz |
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A 30/236/2021 |
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| Ö 11 |
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Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten |
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| Ö 11.1 |
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Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.) |
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A 20/527/2021 |
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| Ö 11.2 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 16.01.2021 bis 28.02.2021 |
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A 20/528/2021 |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 5 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 5.1 |
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(nichtöffentlich) |
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