26.02.2014 - 4 Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt E...

Fraktionsvorsitzende Schirrmeister-Heinen erklärt, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zustimmen werde, obwohl die personelle Ausstattung zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes bei der Stadt Erkelenz nicht gegeben sei.

Fraktionsvorsitzender Krahe teilt, in Bezug auf den Vermerk des Büros des Verwaltungsvorstandes mit, dass die Stadt Siegen einen umfassenden Maßnahmenkatalog durch Teilnahme am eea und externer Erstellung ein gefördertes Klimaschutzkonzept erstellt habe. Die FDP-Fraktion halte die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes in Eigenregie mit Workshops für sinnvoll und werde daher nicht zustimmen.

Ratsherr Spalink erklärt, durch die Teilnahme am „European Energy Award“ (eea) und die Verabschiedung des energiepolitischen Arbeitsprogrammes sei die Erstellung eines integrierten, sektorenübergreifenden Klimaschutzkonzeptes gegeben und somit ein Einstieg vorhanden, so dass die SPD-Fraktion zustimmen werde.

Beschluss:

„Die Verwaltung wird beauftragt, unter Inanspruchnahme der Förderung durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit ein integriertes Klimaschutzkonzept aufstellen zu lassen.“

Abstimmungsergebnis: 36 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen