27.06.2012 - 4 Sicherstellung der Beteiligung des Bürgerbeirat...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Rat der Stadt Erkelenz
- Datum:
- Mi., 27.06.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Erster Beigeordneter
- Bearbeitung:
- Ulrike Hoeren
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Fraktionsvorsitzender Rogowsky bittet, in der Niederschrift des Rates festzuhalten, dass die SPD-Fraktion nicht dagegen sei, sondern ein rechtliches Problem sehe. Die SPD-Fraktion stimme zu, um die Einstimmigkeit des Kompromisses zu erhalten.
Beschluss:
„Die Fraktionen im Rat der Stadt Erkelenz nehmen zustimmend Kenntnis.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig