21.12.2011 - 3 Bündnis gegen Rechtsextremismus

Fraktionsvorsitzende Schirrmeister-Heinen erläutert für die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ den gestellten Antrag. Sie erklärt, dass der Kreis Heinsberg am 20.12.2011 dem Bündnis gegen Rechtsextremismus beigetreten sei.

Fraktionsvorsitzender Merkens erklärt, dass die CDU-Fraktion gegen Rechtsextremismus sei. Man solle aber auch bedenken, dass es auch noch den Linksextremismus und den religiösen Extremismus gebe.

Ratsherr Blumenhofen teilt mit, dass er einen Unterschied zwischen Linksextremismus und Rechtsextremismus vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse sehe.

Bürgermeister Jansen stellt fest, dass kein Widerspruch zum Beitritt der Stadt Erkelenz zum Bündnis gegen Rechtsextremismus erkennbar sei.

Beschluss:

„Die Stadt Erkelenz tritt dem Bündnis gegen Rechtsextremismus bei.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig