03.11.2010 - 7 Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der ...

Ausschussmitglied Diart bittet, zu Produkt 12 04 00 „Straßenreinigungs- und Winterdienst“ jeweils seperat abstimmen zu lassen.

Bürgermeister Jansen und Kämmerer Schmitz teilen mit, dass die vorbereitenden Arbeiten ab 2011 erfolgen müssten, um dann eine Umsetzung ab Haushaltssicherungskonzept zu ermöglichen.

Fraktionsvorsitzender Rogowsky erklärt, dass die SPD-Fraktion sich der Stimme enthalte; man gehe nicht mit dem vorgegeben Beschlussentwurf der Verwaltung konform.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift beigefügten Protokolle der 4. Arbeitsgruppensitzung „Sparen“ vom 11.09.2010 werden zur Umsetzung in der Haushaltssatzung 2011 ff. als Zielvorstellung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen