09.12.2009 - 7 Dritte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
2. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 09.12.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 20 - Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften
- Bearbeitung:
- Anne Traichel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Fraktionsvorsitzende Schirrmeister-Heinen fragt nach, warum eine Beratung über die Satzungsänderung nicht im Ausschuss für Umweltschutz und Soziales stattgefunden habe.
Erster Beig. Dr. Gotzen erwidert, dass es hier um eine Gebührenangelegenheit gehe und diese im Hauptausschuss beraten werde. Wenn umweltrelevante Aspekte zur Tagesordnung stünden, würde der Ausschuss für Umweltschutz und Soziales involviert.
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Dritte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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21,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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13,8 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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21,8 kB
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