ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8.1

Sitzung:: 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 01.02.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: A 61/668/2023 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2022: Beitritt der Stadt Erkelenz zur Städteinitiative 'Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten'

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Amt 61 - Planungsamt

Bearbeitung:: Elke Weinmann

Beschluss:: abgelehnt

Wortprotokoll

Ratsmitglied Schuflitz trägt den Sachverhalt für die antragstellende Fraktion vor.

Beschluss:

„1.	Der Rat der Stadt Erkelenz unterstützt die Forderung der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“, den Kommunen mehr Entscheidungskompetenzen zur Festlegung stadtverträglicher Geschwindigkeiten im Verkehr zu gewähren.
2.	Der Rat der Stadt Erkelenz beauftragt den Bürgermeister, die Städteinitiative im Namen der Stadt Erkelenz zu unterzeichnen.“

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Antrag Bd. 90 Die Grünen v. 05.11.2022 - Beitritt der Stadt Erkelenz zur Städteinitiative Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten			(wie Dokument)	477,2 kB