16.01.2023 - 4 Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzpla...

Erster Beigeordneter Dr. Gotzen stellt den Haushaltsentwurf 2023 mit dem Finanzplanungszeitraum 2024 – 2026 des Produktbereiches 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe - dem Ausschuss vor, welcher als Anlage der Niederschrift beigefügt ist.

Ausschussvorsitzender Kutz bedankt sich bei Erstem Beigeordneten Dr. Gotzen für die Ausführungen und bei der Verwaltung für die Erstellung des Haushaltsentwurfes 2023.

Ausschussmitglied Menzel trägt vor, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Haushaltsentwurf zum Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe – für das Jahr 2023 zustimmen werde.

Es ergibt sich noch eine Frage zu den erhöhten Ansätzen im Bereich Kindertagespflege (Konto: Werbung und Schulung von Pflegeeltern). Insbesondere hat sich der Ansatz 2023 gegenüber dem Jahresergebnis 2021 erhöht.

Amtsleiter Schwarzenberg erläutert, dass der Bereich der Kindertagespflege weiter ausgebaut werden müsse, da hier ein gesteigerter Bedarf bestünde. In diesem Zusammenhang seien die Tagespflegepersonen weitreichender durch Schulungen u. a. zu qualifizieren.

Des Weiteren bittet Ausschussmitglied Menzel um Erläuterung zum WLAN-Ausbau der städtischen Kindertageseinrichtungen.

Amtsleiter Schwarzenberg führt hierzu an, dass der WLAN-Ausbau dazu dienen solle, die Hardwareausstattung in den Kindergärten funktionell zu optimieren und auszubauen, um beispielsweise in den einzelnen Gruppen PC-Arbeit verrichten zu können (Bildungsdokumentationen erstellen u. a.).

Ausschussmitglied Borchers erwähnt zum Abschluss des Tagesordnungspunktes lobend, dass auch im 2023er-Haushaltsentwurf wieder ein großer Anteil an finanziellen Mitteln für den Jugendbereich bereitgestellt werde.

Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat der Stadt Erkelenz):

„Dem Vorschlag der Verwaltung für den Produkthaushalt 2023 und für die mittelfristige Finanzplanung der Jahre 2024 bis 2026 für den Produktbereich 06 „Kinder-, Jugend- und Familienhilfe“, der dem Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“