ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 11.4

Sitzung:: 15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 14.12.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: A 20/596/2022 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW im Rahmen von Eilentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRWhier: Umgestaltung Grünring Westpromenade, einschließlich Entrée Berufskollegund Musikschule

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Amt 20 - Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften

Bearbeitung:: Ulrike Hoeren

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss:

„1.	Den erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen von 168.375,00 € bei der investiven Maßnahme S12010104 – Umgestaltung Entrée Berufskolleg und Musikschule (Grünring Westpromenade) - wird zugestimmt.
2.	Die Deckung dieser außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung erfolgt durch eine Reduzierung der Verpflichtungsermächtigungen bei der Maßnahme G01130001 – Erwerb und Verkauf von Grundstücken - in Höhe von 168.375,00 €.
3.	Den erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen von 770.855,00 € bei der investiven Maßnahme S13010022 – Umgestaltung Grünring Westpromenade - wird zugestimmt.
4.	Die Deckung dieser außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung erfolgt durch eine Reduzierung der Verpflichtungsermächtigungen bei der Maßnahme G01130001 – Erwerb und Verkauf von Grundstücken – von 480.855,00 €, sowie durch eine Reduzierung der Verpflichtungsermächtigungen bei der Maßnahme T12010026 –Tenholter Straße – Straßenbau zwischen Wirtschaftsweg Bellinghoven und Kreisverkehr Tenholt – von 290.000,00 € .“

Abstimmungsergebnis: 45 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen