08.06.2022 - 5.1 Prüfung der Klimaschutzrelevanz für Beschlussvo...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Datum:
- Mi., 08.06.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Referat 31 - Referat für Klimaschutz und Nachhaltigkeit
- Bearbeitung:
- Elke Weinmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Franz weist daraufhin, dass sich das Zeitfenster, einen Vorschlag für eine Vorgehensweise zur Prüfung der Klimaschutzrelevanz für politische Beschlussvorlagen zu erarbeiten, aufgrund der Sommerpause eventl. bis Ende des Jahres verzögern kann.
Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):
„Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für eine Vorgehensweise zur Prüfung der Klimaschutzrelevanz für politische Beschlussvorlagen zu erarbeiten und bis September 2022 als Vorschlag zur Beratung im Ausschuss vorzulegen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig