14.12.2005 - 7.4 Erneuerung der Resolution gegen Rassismus

Nachdem Fraktionsvorsitzender Münster seine Meinung aus der letzten Hauptausschusssitzung bekräftigt hat, da eine entsprechende Resolution bereits verabschiedet worden sei, keine Notwendigkeit zu sehen, einer solchen erneut zuzustimmen, trägt stv. Fraktionsvorsitzender Krahe vor, dass er für die Resolution stimmen werde, da er als neu in den Rat gewähltes Mitglied der bisherigen Resolution nicht habe zustimmen können.

Beschluss:

„Der Rat der Stadt Erkelenz ist sich bewusst, dass in unserer Gesellschaft Menschen auf Grund ihres Geschlechtes, ihrer Religion, ihrer Nationalität oder Herkunft, ihrer Hautfarbe, ihrer sexuellen Identität, ihres Alters, ihrer Behinderung, ihrer sozialen Stellung oder ihrer persönlichen Umstände ausgegrenzt und benachteiligt werden. Der Rat der Stadt Erkelenz stellt fest, dass diese Diskriminierung im Widerspruch zu dem im Artikel 1 Grundgesetz garantierten Schutz der Menschenwürde und dem im Artikel 3 Grundgesetz enthaltenen Gleichbehandlungsgebot steht und verpflichtet sich daher, im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um jeder Art von Diskriminierung in der Stadt Erkelenz entgegenzuwirken. Darüber hinaus fordert der Rat der Stadt Erkelenz, alle Erkelenzer Bürger/innen sowie alle in Erkelenz ansässigen oder tätigen Unternehmen, Betriebe, Behörden, Institutionen, Vereine und Verbände auf, sich dieser Selbstverpflichtung anzuschließen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung