27.02.2019 - 8 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Rat der Stadt Erkelenz
- Datum:
- Mi., 27.02.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 30 - Rechts- und Ordnungsamt
- Bearbeitung:
- Ulrike Hoeren
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Bürgermeister Jansen teilt mit, dass in der 29. Sitzung des Hauptausschusses vom 21.02.2019 als Beschlussempfehlung an den Rat drei geänderte Teilbeschlüsse gefasst worden seien und lässt darüber abstimmen.
Geänderter Teilbeschluss:
„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.05.2019 (11. Fahrradfrühling und 2. Grillmeisterschaft), am 23.06.2019 (44. Lambertusmarkt mit Frühkirmes) und am 29.09.2019 (16. Kulinarischer Treff mit Herbstmodenschauen und Erkelenzer Automobilausstellung) wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Geänderter Teilbeschluss:
„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 27.10.2019 (12. Französischer Markt) wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Geänderter Teilbeschluss:
„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 01.12.2019 (Adventsdorf, „Wir warten auf den Nikolaus“, Mittelalterliche Burg-Weihnacht) wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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83,9 kB
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