18.12.2018 - 12 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fra...

Ratsherr Spalink schlägt vor, dass die Fraktionen CDU und FDP ihren gemeinsam gestellten Antrag zur Konkretisierung zurückziehen sollten.

Fraktionsvorsitzender Moll teilt mit, dass die Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz nicht zustimmen werde.

Fraktionsvorsitzende Schirrmeister-Heinen erklärt, dass sie nicht zustimmen werde.

2. stv. Bürgermeisterin Wolters schlägt vor, dass man einen überfraktionellen Konsens erarbeiten solle.

Bürgermeister Jansen wird in diesem Zusammenhang zu einer überfraktionellen Runde einladen und lässt über die Beschlussempfehlung mit Ergänzung abstimmen.

Ergänzter Beschluss (Ergänzung fett und kursiv):

„1. Vorbehaltlich der Gewährung einer Zuwendung aus dem Förderprogramm „Heimat-Preis“ durch das Land Nordrhein-Westfalen lobt die Stadt Erkelenz ab dem Jahr 2019 für den Zuwendungszeitraum einen „Heimat-Preis“ aus.

2. Es werden folgende Preiskriterien festgelegt:

• Gewürdigt wird mit dem Heimat-Preis der Stadt Erkelenz das allein bürgerschaftlich organisierte lokale Engagement für die Heimat, welches eine möglichst breite Beteiligung der Bürgerschaft mobilisieren konnte
• Der Heimat-Preis der Stadt Erkelenz wird in drei Abstufungen ausgelobt (1. Preis: 2.500 EUR, 2. Preis: 1.500 EUR, 3. Preis: 1.000 EUR)
• Vorschläge für die Verleihung der Preise sind aus der Bürgerschaft einzureichen
• Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine Jury, welche sich aus dem Verwaltungsvorstand und Mitgliedern der Ratsfraktionen zusammensetzt.

 3.Eine weitere Abstimmung soll im Rahmen einer überfraktionellen Runde erfolgen.“

Abstimmungsergebnis: 39 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen