28.09.2017 - 6 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
20. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 28.09.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 30 - Rechts- und Ordnungsamt
- Bearbeitung:
- Ulrike Hoeren
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Bürgermeister Jansen teilt mit, dass zur ergänzenden Information zu dem Tagesordnungspunkt noch die Stellungnahme der Gewerkschaft ver.di vorgelegt worden sei und diese als Tischvorlage allen Ausschussmitgliedern vorliege. Diese ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 03.12.2017 wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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135,3 kB
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Anlagen
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1
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135,3 kB
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2
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3,6 MB
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