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Tagesordnung - 9. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 10.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Personalausschusses am 12.11.2015      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2016  
Enthält Anlagen
A 10/308/2015  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 25.11.2015      
Ö 3.1  
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz: Umsetzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 10/302/2015  
Ö 3.2  
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.08.2015 zur Vermeidung von Plastikprodukten bei städtischen Beschaffungen/Konzept zur Erlangung des Titels "Fairtrade Town"  
Enthält Anlagen
A 10/303/2015  
Ö 3.3  
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.09.2015 und Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2015: Gesundheitskarte für Flüchtlinge  
/015/2015  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 30.11.2015      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/295/2015  
Ö 4.2  
Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf Unterstützung der Veröffentlichung von Band 29 und 30 seiner Schriftenreihe  
A 40/296/2015  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 01.12.2015      
Ö 5.1  
Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier hier: Beschluss zur Stellungnahme  
Enthält Anlagen
A 61/339/2015  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/340/2015  
Ö 5.3  
Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2015 an den Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath  
A 61/341/2015  
Ö 5.4  
Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2015 an den Bürgerbeirat Borschemich  
A 61/342/2015  
Ö 5.5  
Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2015 an den Bürgerbeirat Immerath-Lützerath-Pesch  
A 61/343/2015  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2015      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnisplans 2016 und des Teilfinanzplans 2016 bis 2019 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/179/2015  
Ö 6.2  
Übernahme des Förderanteils für den zeitgleichen Parallelbetrieb der kath. Kindertagesstätte Keyenberg und der neu zu errichtenden Kindertagesstätte Borschemich (neu)  
0/51/180/2015  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 03.12.2015      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2014 gemäß § 101 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/077/2015  
Ö 7.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/078/2015  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2014 gemäß § 116 Absatz 6 i.V.m. Absatz 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/079/2015  
Ö 7.4  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/080/2015  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 08.12.2015      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet gfl. Carl-Benz-Straße Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/345/2015  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße Süd", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/346/2015  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0240.1 "Zum Driesch", Erkelenz-Bellinghoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/349/2015  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen hier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf des Landesentwicklungsplans  
Enthält Anlagen
A 61/350/2015  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Aufträgen auf den Bürgermeister/die Bürgermeisterin (Anmerkung: Empfehlung aus INFO-Runden und Antrag der Bürgerpartei vom 22.06.2015)  
Enthält Anlagen
A 10/309/2015  
Ö 10  
Anschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges - Katastrophenschutz - für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz, Löschgruppe Hetzerath  
A 30/179/2015  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Nutzung der Realbrandausbildungsanlage der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/180/2015  
Ö 12  
Veräußerung der kommunalen Beteiligungen an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co.KG - Black GEKKO-Projekt - als Ausfluss aus der mittelbaren Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/330/2015  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016  
A 20/331/2015  
Ö 14     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 14.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/332/2015  
Ö 14.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 10.10.2015 bis 20.11.2015  
Enthält Anlagen
A 20/333/2015  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)