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Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 14.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 19.10.2005 (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.11.2005      
Ö 3.1  
Bebauungsplan Nr. IV/1 "Roermonder Straße/Zehnthofweg", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Anregungen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 10/253/2005  
Ö 3.2  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/2 "Gewerbe- u. Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/026/2005  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschafsförderung am 06.12.2005      
Ö 4.1  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/10 A "Stadtkern" (Schülergasse), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/028/2005  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Senioren am 29.11.2005      
Ö 5.1  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2005 auf Einrichtung eines "Runden Tisches"  
A 50/004/2005  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 01.12.2005      
Ö 6.1     (nichtöffentlich)      
Ö 6.2     (nichtöffentlich)      
Ö 6.3     (nichtöffentlich)      
Ö 6.4     (nichtöffentlich)      
Ö 7     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.12.2005      
Ö 7.1  
Erlass einer Abfallsatzung für die Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 30/027/2005  
Ö 7.2  
Erlass der Abfallgebührensatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/032/2005  
Ö 7.3  
Antrag der Bürgerpartei, eingegangen am 16.03.2005, auf Erlass einer Baumschutzsatzung  
A 30/029/2005  
Ö 7.4  
Erneuerung der Resolution gegen Rassismus  
A 50/008/2005  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 08.12.2005      
Ö 8.1     Angelegenheiten des Abwasserbetriebes      
Ö 8.1.1  
Feststellung des Finanzplanes 2005 bis 2009  
Enthält Anlagen
 A 20/004/2005  
Ö 8.1.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2006 mit Erfolgs- und Vermögensplan und Stellenübersicht  
Enthält Anlagen
 A 20/005/2005  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/029/2005  
Ö 10  
Abberufung und Neubenennung eines Mitgliedes aus dem bzw. für das Vertretergremium der Gesellschafterversammlungen der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH und der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE)  
A 10/291/2005  
Ö 11  
Besetzung im Braunkohlenausschuss mit einem beratenden Ausschussmitglied und Vertretern für die UWG-Stadtratsfraktion  
A 10/292/2005  
Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.09.2005 - 25.10.2005  
Enthält Anlagen
 A 20/030/2005  
Ö 13  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2005 bis 22.11.2005  
Enthält Anlagen
 A 20/033/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)