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Tagesordnung - 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 26.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.05.2018 hier: Einrichtung eines Umweltamtes  
Enthält Anlagen
A 10/710/2018  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 18.09.2018      
Ö 3.1  
Lärmaktionsplan der Stadt Erkelenz - Stufe II hier: Beschluss Lärmaktionsplan - Stufe II nach Beteiligung der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
A 61/432/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1. Der Lärmaktionsplan – Stufe II in der vorliegenden Fassung vom August 2018 wird beschlossen.

 

 2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Lärmaktionsplan an die zuständigen Baulastträger (Straßen NRW, Bund) mit der Bitte um Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen weiterzuleiten.“

 

   
    18.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1. Der Lärmaktionsplan – Stufe II in der vorliegenden Fassung vom August 2018 wird beschlossen.

 

 2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Lärmaktionsplan an die zuständigen Baulastträger (Straßen NRW, Bund) mit der Bitte um Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen weiterzuleiten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    20.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Der Lärmaktionsplan – Stufe II in der vorliegenden Fassung vom August 2018 wird beschlossen.

 

 2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Lärmaktionsplan an die zuständigen Baulastträger (Straßen NRW, Bund) mit der Bitte um Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen weiterzuleiten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    26.09.2018 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. Der Lärmaktionsplan – Stufe II in der vorliegenden Fassung vom August 2018 wird beschlossen.

 

 2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Lärmaktionsplan an die zuständigen Baulastträger (Straßen NRW, Bund) mit der Bitte um Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen weiterzuleiten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 3.2  
Enthält Anlagen
26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/433/2018  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/434/2018  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/436/2018  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/437/2018  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/438/2018  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. III/9 "Oestrich Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/439/2018  
Ö 3.8  
Überplanmäßige Auszahlungen Erweiterung OGS Nysterbach-Grundschule  
A 63/302/2018  
Ö 3.9  
Überplanmäßige Auszahlungen Feuerwehrgerätehaus Hetzerath  
A 63/303/2018  
Ö 3.10  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.05.2018 hier: Konzept für ein bienenfreundliches Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 60/113/2018  
Ö 3.11  
Enthält Anlagen
2. Änderungssatzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz vom 05.10.2011  
Enthält Anlagen
A 20/427/2018  
Ö 4  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/711/2018  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Anpassung der Satzung der NEW AG (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)  
Enthält Anlagen
A 20/428/2018  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2017 gemäß § 116 Abs. 5 GO NRW i. V. m. § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/429/2018  
Ö 7     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 7.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW  
A 20/430/2018  
Ö 7.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 11.06.2018 bis 31.08.2018  
Enthält Anlagen
A 20/431/2018  
N 1     (nichtöffentlich)